Neuer SPÖ-Chef Babler: Das ist mein Kanzler-Plan

Nicht Hans Peter Doskozil, sondern Andreas Babler ist neuer SPÖ-Chef, nachdem beim Parteitag in Linz das Ergebnis in einer beispiellosen Blamage vertauscht wurde. Dementsprechend "sehr überraschend" sei für Babler die Meldung des Auszählungsfehlers gekommen. "Aber als der coole Kopf, der ich bin, habe ich natürlich gesagt, dass jetzt sofort die Wahlkommission zusammenzuholen ist", erinnert sich Babler an die chaotischen Stunden.

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Mittlerweile ist Babler fix in Amt und Würden und absolvierte am Donnerstag vor seinem Auftritt bei oe24.TV auch seine erste Präsidiumssitzung als neuer SPÖ-Chef. "Ich glaube man hat gemerkt, dass es eine ganz andere Stimmung beim Rausgehen war, als wir in den letzten eineinhalb Jahren abgegeben haben", verwies er auf große Erleichterung und Aufbruchsstimmung in der Partei.

Verständnis für Doskozils emotionale Situation

Babler habe nach seiner offiziellen Kür auch versucht, seinen ehemaligen Widersacher Doskozil zu erreichen. "Aber ich glaube, man muss jetzt auch menschlich verstehen, Hans Peter Doskozil hat sehr konsequent und verantwortungsvoll reagiert. Es war nicht nur für mich, sondern sicher auch für ihn eine schwere, persönlich emotionale Situation." Man müsse verstehen, wenn sich Doskozil etwas Zeit und Abstand nehmen wolle.

"Offensives Alternativmodell" zu Regierung

"Ich habe einen wahnsinnigen Auftrag in vielen Bereichen, die SPÖ jetzt aufzurichten", ist sich Babler seiner großen Aufgabe bewusst. "Wie man gesehen hat, habe ich auch diese Fähigkeit nach außen, Menschen zu begeistern." Es brauche jetzt eine Sozialdemokratie, die sich nicht mehr mit sich selbst beschäftigt, sondern mit klarer Sprache und authentischer Politik Begeisterung und Leidenschaft weckt. Ab jetzt sei die SPÖ auch inhaltlich da, um "mit der ÖVP und dieser Regierung ins Gericht zu gehen". Man wolle ein "offensives Alternativmodell" dazu sein.

Babler wird auch Spitzenkandidat

Der Idee, die SPÖ könnte bei der nächsten Wahl mit einer Doppelspitze – Babler als Parteichef, aber nicht als Spitzenkandidat – antreten, erteilte er eine klare Absage: Die Fragestellung bei der Mitgliederbefragung als auch am Parteitag sei eindeutig nach dem künftigen Parteichef und Spitzenkandidaten gewesen. "Ich verstehe gar nicht, wer das ernsthaft in Frage stellen kann", sagte Babler und forderte mehr Respekt für die Entscheidung der MItglieder und Delegierten.

Auch von Vorwürfen, er sei zu links, hält Babler nichts: "Ich habe einfach klar sozialdemokratische und auch sozialistische Themen mit einer klaren Sprache und einer kantigen Positionierung in den Vordergrund gestellt – etwas, das sehr gut angekommen ist."

"Mein Anspruch ist die Nummer eins"

Mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), der Babler bereits aus dessen Zeit als Innenminister kennt, ist ein Gespräch geplant. Bei der Frage nach möglichen künftigen Koalitionen stellte der 50-Jährige klar: "Mein Anspruch ist, die Sozialdemokratie in diesem Land auf Nummer eins zum Liegen zu bringen. Wir wollen gestalten, die Bedingungen verbessern. Wir stehen hier symbolisch für all diejenigen, die enttäuscht sind von Regierungen." Was das konkret heißt? "Die ÖVP muss sich erst einmal wieder koalitionsfähig machen, wenn sie mit der Sozialdemokratie mitregieren will", tönte Babler und warf der ÖVP Radikalisierung, Unfähigkeit und fehlende Wertschätzung gegenüber Menschen vor.

Das hat Babler als Kanzler in EU vor

Sollte der Plan des neuen SPÖ-Chefs zur Rückkehr an die Spitze aufgehen, hat Babler auch auf EU-Ebene große Pläne. "Die Europäische Union ist ein großer Hebel, wo viel bewegt werden kann und wo harte Auseinandersetzungen notwendig sind, um Verbesserungen zu machen", so Babler. Als Beispiel nannte er die Verpflichtung für Konzerne, die Produktionsumstände und Herkunft ihrer Produkte zu kennzeichnen, sowie die Regulierung der Finanzströme. Deswegen zahle sich die Einbringung in der EU aus, wo sich die SPÖ gegen die "Orbanisierung" oder "Festung Europa" positionieren müsse.

"Pragmatischer Zugang" zum Thema Asyl

In der Frage seiner Asylpolitik verwies Babler auf seine Tätigkeit als Traiskirchner Bürgermeister, wo das größte Flüchtlingslager Österreichs steht. Als solcher habe er eine "sehr hohe Kompetenz" und bewiesen, dass man mit der Bevölkerung ganz pragmatisch mit Zuständen umgeht, die unter Blau-Schwarz und anderen bewusst provoziert worden seien. Den Zugang zur Staatsbürgerschaft würde Babler gerne erleichtern und die "unmoralischen Hürden" wegnehmen, die unleistbar seien.