Botschafterin radelte zum Bundespräsidenten

Die lange Schlange schwarzer Luxuslimousinen vor der Präsidentschaftskanzlei und die Begrüßungsworte des Apostolischen Nuntius - beides ist untrennbar mit dem Neujahrsempfang des Bundespräsidenten verbunden. Für ein bisschen Abwechslung zu den strengen Protokollregeln sorgte am Montag die dänische Botschafterin - sie reihte sich mit ihrem rot-weißen Dienstfahrrad in die schwarze Wagenkolone ein.

"Wir haben gerade erst drei neue Botschaftsfahrräder bekommen und haben uns gedacht, der Neujahrsempfang des Bundespräsidenten wäre eine gute Gelegenheit sie einzuweihen", sagte Liselotte Plesner zur APA. Umso mehr als die Farben der dänischen Flagge - rot und weiß - auch gut zu Österreich passen würden. Fahrradfahren sei Teil der Kultur Dänemarks: "In Kopenhagen bin ich jeden Tag mit dem Rad gefahren." In Österreich sei Fahrradfahren jedoch nicht immer mit ihrer repräsentativen Funktion vereinbar, sagt Plesner.

Nuntius kommt bedeutende Rolle zu
Ebenfalls für Farbe sorgte der Apostolische Nuntius, Stephan Zurbriggen. Sein Auftritt hielt sich jedoch peinlich genau an die Regeln des Protokolls. Dieses weist ihm automatisch die Rolle des Doyen (Dienstältesten) unter den Diplomaten zu, dem die Vertretung des gesamten Diplomatischen Corps zusteht. Und das auch dann, wenn sich dies nicht mit seinem eigentlichen Angelobungsdatum deckt.

Eine Vormachtstellung, die historisch begründet ist und der Konfliktvermeidung dienen soll. Konnte es zuvor doch vorkommen, dass der dienstälteste Botschafter einem eher unbedeutenden Land entstammte und sich Kollegen aus mächtigeren Staaten benachteiligt fühlten. Mit der automatischen Einsetzung des Apostolischen Nuntius als Doyen wurde das Problem entschärft, auch wenn die Regelung selbst, manchen heute überholt erscheinen mag.

Fischer fordert einheitliche Menschenrechtsstandards

Für global einheitliche Maßstäbe bei der Beurteilung von Menschenrechtsverletzungen hat sich Bundespräsident Heinz Fischer bei seiner Neujahrsansprache vor dem Diplomatischen Corps ausgesprochen. Man trete den Grundsatz der Menschenrechtdeklaration "mit Füßen, wenn wir ihn vom Land A dezidiert einfordern, aber beim Land B Menschenrechtsverletzungen geflissentlich übersehen", so Fischer.

"Ich begrüße Fortschritte im Menschenrechtsbereich in allen Staaten unabhängig von ökonomischen oder sonstigen Interessenslagen", betonte der Bundespräsident. "Ich spreche mich in allen Ländern gegen die Todesstrafe aus", fügte er vor rund 170 im Marmorsaal der Hofburg versammelten ausländischen Botschafterinnen und Botschaftern - darunter auch die kürzlich angelobte US-amerikanische Vertreterin Alexa Wesner - hinzu.

Positive Worte fand Fischer für die Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina. Diese verdienten "Aufmerksamkeit und vorsichtigen Optimismus". Die "großen Anstrengungen" des US-Außenministers John Kerry in diesem Gebiet halte er für "außerordentlich wertvoll" und hoffe, dass man auf beiden Seiten "die Chance erkennt".

Lob an Irans Präsidenten Rohani
Indirektes Lob sprach der Bundespräsident auch dem 2013 neu gewählten iranischen Präsidenten Hassan Rohani aus: Unterschiede zwischen ihm und seinem Vorgänger Mahmoud Ahmadinejad seien "in Form und Inhalt deutlich erkennbar". Es sei erfreulich, "dass mit dem heutigen Tag die Verhandlungsparteien mit der Umsetzung des Genfer Aktionsplans beginnen". Kurz vor Beginn von Fischers Rede hatte die Internationale Atomenergiebehörde IAEA bestätigt, das Land habe die Anreicherung von Uran 235 auf mehr als fünf Prozent in zwei Anlagen "eingestellt".

Vage zu österreichischen Soldaten im Ausland
Relativ vage blieb der Bundespräsident im Bezug auf eine Ausweitung des österreichischen Kontingents für Auslandseinsätze. Zwar erklärte Fischer, der Abzug der österreichischen Soldaten vom Golan im Juni 2013 bedeute "keineswegs eine Reduzierung unseres Engagements im Nahen Osten oder bei friedenserhaltenden Operationen", die Region bleibe vielmehr "eine Priorität für Österreichs Außen- und Sicherheitspolitik". Mit konkreten Aussagen zum Zeitplan oder künftigen Einsatzgebieten hielt sich der Oberbefehlshaber des Bundesheers jedoch zurück: Man prüfe gegenwärtig "die Möglichkeit weitere Einsätze", sagte Fischer.

Vor allem Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hatte sich zuletzt dafür ausgesprochen, die im Regierungsprogramm vorgesehene Aufstockung von 800 auf 1.100 österreichischen Soldaten im Auslandseinsatz möglichst schnell umzusetzen. Fischers Äußerungen konnte Kurz am Montag nicht persönlich mitverfolgen, auch wenn der Außenminister während der Ansprache des Bundespräsidenten vor dem Diplomatischen Corps traditionell an dessen Seite steht. Kurz nahm stattdessen am Rat der EU-Außenminister in Brüssel teil und würde vom ebenfalls neuen Generalsekretär Michael Linhart vertreten. In Brüssel beschlossen die Außenminister unterdessen einen EU-Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik - ob Österreich daran teilnehmen wird, war auch danach weiterhin offen.