Nach Koalitions-Aus
Neuwahl findet im September statt
19.05.2019Van der Bellen plädiert für Neuwahlen Anfang September
Die Neuwahlen werden nach der durch das Ibiza-Video von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache ausgelösten Regierungskrise aller Voraussicht nach Anfang September über die Bühne gehen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nach dem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für diesen Termin plädiert.
Es müsse alles getan werden, um das Vertrauen wieder herzustellen, so Van der Bellen. Kurz betonte in seinem Statement, die Arbeit bis zur Wahl "in aller Ruhe" fortsetzen zu wollen. Ob die freiheitlichen Minister bis dahin in Regierungsverantwortung bleiben, blieb ebenso offen wie die Nachfolge von Vizekanzler Strache. Weder Kurz noch Van der Bellen beantworten diesbezügliche Fragen.