Neuwahl: Schieder macht kuriosen Rapid-Vergleich

Die Regierungsspitzen haben am Mittwoch kurz vor Mittag das Gespräch über die Adaptierung des Regierungsprogramms im Bundeskanzleramt aufgenommen. Für ein Statement stellte sich davor nur SPÖ-Klubchef Andreas Schieder den Journalisten. Er betonte, dass 2017 zum Arbeiten genutzt werden soll.

Das heurige Jahr solle zum Arbeiten und für Umsetzungen genutzt werden. Es gehe darum, einen konkreten Zeitplan "einzutüten" und nicht nur Lippenbekenntnisse und Überschriften zu produzieren, erklärte Schieder. Angesprochen auf das Ultimatum von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), meinte der Klubchef, er sei am Dienstag nicht dabei gewesen, es sei aber richtig, dass in den nächsten Tagen über Details gesprochen werden soll. Die Regierungskoalition solle sich gemeinsam hinsetzen und Maßnahmen abmachen. "Wenn man will, gelingt das bis Freitag gut", so Schieder. Was passiert, wenn es nicht gelingen sollte, wollte der SPÖ-Politiker nicht kommentieren. "Ich bin kein 'wenn nicht'."

Gefragt, wie lange das heutige Gespräch dauern werde, meinte Schieder lediglich, sein nächster offizieller Termin sei die Angelobung des Bundespräsidenten am Donnerstag, alles andere sei verschiebbar. Wichtig sei aus seiner Sicht nun ein Beschäftigungspaket für Ältere ab 50, schnellere Genehmigungen, das Start-Up-Paket sowie im Bereich Bildung die Autonomie und beim Integrationspaket Deutsch und Werte ab dem ersten Tag. Das alles soll jetzt besprochen werden, es gebe "keine unverrückbaren Positionen", meinte der Klubchef.

Neuwahlen
Auf die Frage, warum die Situation gestern eskaliert sei, meine Schieder: "Fragen's mich was Leichteres." Abermals betonte der SPÖ-Klubobmann, man solle nicht nur "schöne Papierln produzieren", es brauche einen konkreten Arbeitsplan und damit solle man jetzt ordentlich anfangen.

Ob er an Neuwahlen glaube, beantwortete Schieder folgendermaßen: "Ich glaube, dass der SK Rapid Meister wird." Der Klubchef hofft auf Wahlen 2018. "Ich halte gar nix von Neuwahlen." Zudem bezeichnete er sich als Optimist: "Ich bin fürs gelingen zuständig."

Inhaltlich betonte Schieder noch, es brauche eine nachhaltige Finanzierung des Pflegesystems und dafür habe die SPÖ konkrete Vorschläge gemacht, ebenso wie man die Bildung verbessern kann.

Die ÖVP-Seite war bei den Verhandlungen von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Finanzminister Hans Jörg Schelling sowie Staatssekretär und Regierungskoordinator Harald Mahrer vertreten. Alle drei fuhren aber direkt ins Bundeskanzleramt, es gab keine Statements. Laut Angaben des Bundeskanzleramts sind keine offiziellen Stellungnahmen im Anschluss an den Termin geplant. Auch die Dauer der Verhandlungen war offen.