Nach Landtags-Wahlen

Neuwahl schon im Juni 2013

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Im kommenden Jahr könnte es zu einer größeren Regierungsumbildung kommen.

Das neue Jahr birgt jede Menge politischen Sprengstoff für die Koalition:
Am 8. Jänner startet per ORF-Bürgerforum das direkte Duell – SPÖ-Kanzler Werner Faymann gegen VP-Vizekanzler Michael Spindelegger – um die Wehrpflicht. Dann heißt es zwölf Tage lang – bis zur Volksbefragung über die Wehrpflicht am 20. Jänner – Wahlkampf brutal zwischen den Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP. Hauptrollen werden dabei die zwei Mächtigen der Koalition – Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl und VP-Landeshauptmann Erwin Pröll – spielen.

Häupl wird einen Brief an alle Wiener schicken, um für das Profiheer zu werben. Pröll wird sich hingegen massiv für die Wehrpflicht einsetzen. Die SPÖ glaubt noch, dass sie eine Mehrheit für das Profiheer erzielen kann. Laut ÖSTERREICH-Gallup-Umfrage wollen derzeit aber 56 Prozent für die Wehrpflicht stimmen.

SP: Wahlkampf gegen Schwarz-Blau-Stronach
Sollte das Ergebnis so klar ausgehen, würde SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos wohl freiwillig das Handtuch werfen. Dann müsste entweder SP-Staatssekretär Josef Ostermayer oder ein SP-Mann aus den Bundesländern übernehmen.

In der SPÖ schielt man derzeit freilich vor allem auf Kärnten. Zumindest laut Umfragen könnten die Roten – erstmals seit 1999 – wieder Platz eins erringen. Dreht die SPÖ tatsächlich Kärnten, würde die SPÖ-Spitze den Rückenwind für den Bund nützen „und die Bundes-Koalition platzen lassen“, behauptet ein SP-Stratege. Dann soll die Nationalratswahl bereits im Juni 2013 stattfinden. SP-Insider hoffen zudem, dass Faymann noch Eurogruppenchef wird. Dann würden sie einen „Faymann, der große Europäer“-Wahlkampf gegen „Schwarz-Blau-Stronach“ führen.

VP wartet noch Wahl in Niederösterreich ab
Unmittelbar nach Kärnten wählt Niederösterreich. Erringt Erwin Pröll wieder die Absolute, würde auch die ÖVP Lust auf vorzeitige Nationalratswahlen verspüren. Und Juni-Wahlen rasch zustimmen.

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