Polit-Desaster für die Roten in einstiger Hochburg. Stadtchef flieht.
Die SPÖ hat bei der Gemeinderatswahl in Wiener Neustadt, der größten niederösterreichischen Stadt, in der es am Sonntag um Stimmen ging, ihre absolute Mandatsmehrheit deutlich verloren. Bürgermeister Bernhard Müller gab noch am Abend seinen Rücktritt bekannt..
(c) TZ ÖSTERREICH/Artner: Müller bei der Stimmabgabe - da war er noch zuversichtlich.
Die ÖVP legte um vier Sitze zu. Zehn Listen waren angetreten, so viele wie sonst nirgendwo. Sechs sind im künftigen Gemeinderat vertreten.
Aus nach 70 Jahren
70 Jahre lang hatte die SPÖ die Mehrheit an Mandaten behauptet. Dass dem künftig nicht mehr so ist, war am frühen Sonntagabend Gewissheit. Hatte es schon 2005 ein deftiges Minus - von 61,58 auf 48,42 Prozent - gegeben, was noch für 21 der 40 Sitze im Gemeinderat reichte, holten die Sozialdemokraten mit Bernhard Müller, der nun abtritt, diesmal nur mehr 40,3 Prozent. Damit gingen auch vier Mandate auf nunmehr 17 verloren.
Es sei "einiges" schief gelaufen, gestand der scheidende Stadtchef ein. Dafür übernehme er auch die Verantwortung. Als nach wie vor stärkste Partei in Wiener Neustadt werde die SPÖ unter seinem Nachfolger Koalitionsverhandlungen führen, verabschiedete sich Müller.
Spitzenwert für die ÖVP
Klaus Schneeberger, Klubobmann im NÖ Landtag, führte die ÖVP als Spitzenkandidat zu 33,94 Prozent (plus 9,42 Prozentpunkte) und damit zum besten Ergebnis in Wiener Neustadt in der Zweiten Republik. Die Volkspartei legte von zehn auf 14 Mandate zu. Er sei für einen "Neustart in Neustadt" angetreten, erinnerte Schneeberger. "Heute beginnt eine neue politische Kultur", meinte der Bürgermeisterkandidat der Volkspartei. Sein Ziel war es, "den höchsten Zugewinn aller Parteien, die antreten" zu erreichen. Das hat er klar geschafft. Damit wolle er auch den Anspruch auf das Bürgermeisteramt stellen, so Schneeberger bei seinem damaligen Wahlkampfauftakt vor knapp drei Wochen.
Neben SPÖ (17 Mandate) und ÖVP (14) gehören dem künftigen Gemeinderat auch die FPÖ (fünf statt bisher vier), Grüne (zwei, bisher ein Sitz), "Soziales Neustadt Liste Sluka Grabner" (ein Mandat, zuvor drei) und die "Liste Haberler - WN-Aktiv" mit weiterhin einem Sitz an.
Die NEOS schafften in der größten niederösterreichischen Stadt, in der am Sonntag gewählt wurde, den Einzug in den Gemeinderat nicht. 422 Stimmen waren bei einer Wahlzahl von 481,2 zu wenig.