Niessl: "Neuwahlen? Das wird nicht so leicht gehen"

ÖSTERREICH: Sind Sie überrascht, dass Kurz Neuwahlen will?

Hans Niessl: Nein, überrascht bin ich nicht. Sebastian Kurz sitzt zwar in der Regierung, hat aber nichts getan, um den Koalitionspakt umzusetzen. Er hat also keine Verantwortung übernommen. Deshalb ist ja auch Vizekanzler mitterlehner zurückgetreten, das hat er ja auch deutlich gesagt.

ÖSTERREICH: Bleibt der SPÖ jetzt aber etwas anderes übrig, als im Nationalrat Neuwahlen zuzustimmen?

Niessl: Nur, weil der Herr Kurz keine Verantwortung übernehmen will, soll sich der Nationalrat auf lösen und einfach Neuwahlen beschließen? Das wird so nicht gehen. Ich weise außerdem darauf hin, dass dann der Eurofighter-U-ausschuss beendet wäre. Da stellt sich schon die Frage, was hat die ÖVP zu verbergen, dass sie den U-ausschuss abdrehen will?

ÖSTERREICH: Soll Kanzler Kern jenseits der ÖVP eine Mehrheit im Parlament suchen, etwa um den U-Ausschuss zu retten?

Niessl: Er sollte mit allen konstruktiven Kräften im Parlament reden und so erreichen, dass der Eurofighter-U-ausschuss weiterarbeiten kann. Es gilt ja auch noch Reformen umzusetzen.

ÖSTERREICH: Soll er da auch mit der FPÖ reden?

Niessl: mit allen konstruktiven Kräften. Nochmals: Das mit der Neuwahl wird nicht so leicht gehen.

(gü)