Stimmungstest für den Bund
1.288.838 Stimmberechtigte: Heute wählt Niederösterreich
28.01.2023In Niederösterreich sind am Sonntag 1.288.838 Menschen zur Wahl des Landtags für die kommenden fünf Jahre aufgerufen. Der ÖVP droht zum erst dritten Mal überhaupt seit 1945 der Verlust der absoluten Mandatsmehrheit.
Neben der Volkspartei ("LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich") treten auch SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS landesweit an. Umfrage zufolge könnte der Kampf um Platz zwei zwischen Rot und Blau spannend werden.
Bei einem deutlichen Minus könnte die Volkspartei erstmals seit 1945 die absolute Mehrheit in der Landesregierung verlieren. Die Zusammensetzung ergibt sich nach dem Proporzsystem. Derzeit hält die ÖVP bei sechs Sitzen, die SPÖ bei zwei und die FPÖ bei einem.
Der Urnengang im größten Bundesland und schwarzen Kernland wird auch als Stimmungstest für den Bund gewertet. Die Spitzenkandidatin der Volkspartei, Landeshauptfrau Mikl-Leitner, hat als Ziel "40 plus" ausgegeben. Dieser Wert gilt laut Meinungsforschern als ÖVP-Marke für gröbere Konsequenzen im Land und möglicherweise auch im Bund. Neben Mikl-Leitner haben auch die Listenersten von SPÖ, LHStv. Franz Schnabl, und FPÖ, Udo Landbauer, im Wahlkampf den Landeshauptmann-Anspruch gestellt. Die ÖVP versuchte mit der Warnung vor Blau-Rot und den Worten "Es steht viel auf dem Spiel" Wähler zu mobilisieren.
Die ersten Wahllokale öffnen um 6.00 Uhr, nur ein einziger Sprengel schließt erst um 17.00 Uhr. Das vorläufige Endergebnis wird zwischen 20.00 und 21.00 Uhr erwartet. Das Resultat enthält bereits den Großteil der Briefwahlkarten. Nur in fremden Wahlkreisen abgegebene Wahlkarten - 2018 waren es lediglich 760 - werden bis spätestens Dienstag kommender Woche ausgezählt. Diese werden das Ergebnis nur mehr geringfügig verändern. 46.309 Wahlkarten und damit deutlich mehr als vor fünf Jahren (108.632) wurden ausgestellt - obwohl rund 97.500 Zweitwohnsitzer nicht mehr stimmberechtigt sind.
Neben den fünf Listen, die landesweit antreten, kandidiert "MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte" (MFG) in den Wahlkreisen Baden, Krems, Mödling, St. Pölten und Tulln, "KPÖ plus - offene Liste" (KPÖ) in Amstetten, Bruck a.d. Leitha, St. Pölten und Wiener Neustadt. Lediglich im Wahlkreis Amstetten tritt "Dein Ziel" (ZIEL) an, eine von Ex-MFG-Politikern gegründete Liste.
Die ÖVP hatte 2018 mit 49,63 Prozent und 29 von 56 Sitzen die absolute Mandatsmehrheit im Landhaus zu St. Pölten gehalten. Die SPÖ erzielte 23,92 Prozent (13 Sitze), die FPÖ 14,76 Prozent (acht). Die Grünen verzeichneten 6,43, die NEOS beim erstmaligen Antreten in Niederösterreich 5,15 Prozent. Das bedeutete jeweils drei Mandate.