Niederösterreich
NÖ-Wahl: SPÖ-Leitner zurückgetreten
04.03.2013
St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler wird Nachfolger.
Sepp Leitner ist nach der Wahlniederlage der SPÖ in Niederösterreich noch am Sonntagabend zurückgetreten. Seine Nachfolge als Landesparteichef wird der St. Pöltner Bürgermeister Matthias Stadler antreten. Für Montagnachmittag (Beginn um 14.00 Uhr) war eine Sitzung des Landesparteivorstandes angesetzt.
In der SPÖ-Landesgruppe tagte noch am Sonntagabend ein erweitertes Landespräsidium. Dort gab Leitner seinen Rücktritt bekannt, war Montagvormittag in der Parteizentrale in St. Pölten zu erfahren.
Unvereinbarkeitsregelung bei Stadler
Matthias Stadler tritt die Nachfolge von Leitner an und wird, so der Landesparteivorstand am Nachmittag zustimmt, als zwölfter Landesvorsitzender der NÖ Sozialdemokraten in der Zweiten Republik designiert werden. Der 47-Jährige ist seit 9. Juli 2004 Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten.
In Niederösterreich ist nach der Landtagswahl 2003 eine Unvereinbarkeitsregelung in Kraft getreten. Ein Mitglied der Landesregierung darf demnach nicht auch Bürgermeister sein. Bleibt Matthias Stadler also Stadtchef von St. Pölten, trifft das auf ihn zu.
Der 47-Jährige ist seit 9. Juli 2004 Bürgermeister und auch Vorsitzender der SPÖ St. Pölten-Stadt. Er schlug bisher zwei Gemeinderatswahlen, bei denen die Sozialdemokraten 59,6 (2006) bzw. 56,8 Prozent (2011) und somit jeweils die absolute Mehrheit erreichten. Bei seinem ersten Antreten hatte Stadler gut drei Prozentpunkte zugelegt. Sein Verhältnis zu Landeshauptmann Erwin Pröll (V) darf als durchaus gut bezeichnet werden.