Obwohl die FPÖ die Landeshauptfrau nicht wählen will, peilt diese Schwarz-Blau an.
St. Pölten. In NÖ ist der Koalitionspoker so verfahren, dass zuletzt sogar über das Schicksal von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner spekuliert wurde. Sie braucht einen Koalitionspartner, da sie in der Landesregierung keine Mehrheit mehr hat.
Poker. Nachdem SPÖ-Chef Sven Hergovich Bedingungen für eine Koalition – vom Gratis-Kindergarten bis zu Demokratie-Paket – gestellt hat, ist die SPÖ aus ÖVP-Sicht out. Für Hergovich ist aber klar, dass die SPÖ Mikl ohne Pakt nicht zur Landeshauptfrau wählen werde. Und: „Bevor ich ein Übereinkommen unterzeichne, in dem nicht alle Punkte enthalten sind, hacke ich mir die Hand ab.“
Ausweg hat Mikl keinen guten. Denn der andere mögliche Partner, FPÖ-Chef Udo Landbauer, legte sich ebenfalls fest: Selbst wenn die FPÖ mit der ÖVP einen Koalitionspakt schließe – er werde Mikl nicht zur Landeshauptfrau wählen. Zudem verlangt Landbauer die Personal- und Finanzhoheit für jedes einzelne Regierungsmitglied – ein ÖVP-Finanzlandesrat hätte also keine Veto-Möglichkeit mehr. Trotzdem stoppte Mikl am Donnerstag die Gespräche mit der SPÖ – mit dem Ziel eines Pakts mit der FPÖ.
Wählt die FPÖ „weiß“? Doch wer wählt Mikl dann zur Landeshauptfrau? In der ÖVP hofft man offenbar auf eine „österreichische Lösung“: Wählen die FPÖ-Mandatare im Landtag „weiß“, dann reichen die Stimmen der ÖVP-Mandatare aus …
