Notlösung: Asyl-Werber in Container

Es ist immer dasselbe Bild: Sobald die Flüchtlingszahlen steigen, ist sofort das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen in Niederösterreich hoffnungslos überfüllt. So wie derzeit: Aktuell leben dort 1.468 Asylwerber, ausgestattet ist es aber für nur 480!

Grund für die Überfüllung: Die Bundesländer sind säumig. Denn bis auf Wien und Niederösterreich erfüllt keines die Quoten, die mit der Bundesregierung ausgehandelt wurden. Am schlimmsten: Salzburg. Dort sind gleich 25,5 Prozent zu wenig Asylwerber untergebracht.

Verhandlungen
Am Dienstag luden Kanzler Werner Faymann (SPÖ), Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Landeschefs zu einem Asylgipfel. Nach zwei Stunden Verhandlungen gab es eine Einigung:

• Die Bundesländer verpflichten sich, ihre Quoten zu mindestens 88 Prozent zu erfüllen.
• Bis 31. November müssen die säumigen Länder Quartiere für die 1.000 Asylwerber finden, die momentan zu viel in Traiskirchen sind.
• Der Bund wird Ländern, die ihre Quote nicht erfüllen können, Übergangslösungen anbieten, Kasernen und Containerdörfer sind möglich, so Mikl-Leitner.
• Wie unbegleitete Asyl-Kinder betreut werden sollen, wird allerdings erst in den kommenden Tagen verhandelt.