In Wien
Nur 52 Prozent für Michael Häupl
24.11.2015Die konstituierende Sitzung begann mit Schweigeminute für die Terroropfer.
Im Wiener Rathaus hat am Dienstag die konstituierende Sitzung des Wiener Gemeinderates begonnen - mit einer Schweigeminute. Das neu zusammengesetzte Wiener Stadtparlament gedachte der Terroropfer von Paris. Anschließend wurden die insgesamt 100 Abgeordneten angelobt bzw. von diesen der Bürgermeister gewählt. Mit knappem Ergebnis: Michael Häupl (SPÖ) erhielt lediglich 52 Stimmen.
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Gemeinsames Gedenken
Der Bürgermeister versicherte zunächst beim gemeinsamen Gedenken, dass man sich durch Anschläge wie jene in Frankreich die Freiheit und die demokratischen Grundrechte nicht nehmen lasse. "Wir fürchten uns nicht", beteuerte das Stadtoberhaupt.
Anschließend stellte er sich der Wahl, die mit einem relativ mageren Resultat endete: Häupl konnte 52 der 100 abgegebenen Stimmen für sich lukrieren. Das bedeutet, dass er nicht einmal von allen der 54 roten bzw. grünen Mandatare seine Zustimmung erhalten hat. 2010 konnte er noch 65 Abgeordnete von sich überzeugen - also auch fünf von Nicht-Regierungsfraktionen.
Sechste Amtszeit
Häupl wurde zum insgesamt sechsten Mal zum Stadtchef ernannt. Er wird am Vormittag von Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg auch zum Landeshauptmann vereidigt. Am Nachmittag wird der Bürgermeister dann eine Regierungserklärung halten.
Auch der neue Gemeinderatsvorsitzende wurde gewählt. Mit diesem Amt wurde Thomas Reindl (SPÖ) betraut. Er folgt auf Godwin Schuster, der nicht mehr kandidiert hat.
Auf dem Programm der heutigen Sitzung stehen weiters die Angelobung der rot-grünen Stadtregierung bzw. der nicht amtsführende Stadträte. Damit nimmt die Neuauflage der Koalition offiziell ihre Arbeit auf. Im Anschluss an den Gemeinderat konstituiert sich sofort der Landtag, wo u.a. Harry Kopietz (SPÖ) zu dessen Präsidenten gewählt wird.