Der SPÖ-Vorstand hat Dienstagnachmittag trotz massiver Proteste dem Koalitionsabkommen mit der ÖVP mit 75 Prozent der Stimmen zugestimmt.
SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer nahm die nicht gerade euphorische Zustimmung des Parteivorstandes zum Koalitionsabkommen in einer anschließenden Kurz-Pressekonferenz gelassen: "Ich habe schon schlechtere Zeiten in der Sozialdemokratie erlebt." Letztlich habe es nach einer engagierten Diskussion eine Dreiviertel-Mehrheit dafür gegeben, "die Zeit in der Opposition zu beenden". Die Sitzung dauerte länger als geplant. Rund dreieinhalb Stunden wurde hitzig diskutiert, teilweise auch über "Zimmerlautstärke", wie ein Teilnehmer verriet.
Größter Widerstand bei SPÖ OÖ
Der Großteil
der Gegenstimmen kam laut Gusenbauer aus der oberösterreichischen SPÖ. Hier
haben dem Vernehmen nach nur die als Justizministerin gehandelte
EU-Abgeordnete Maria Berger und Frauensekretärin Bettina Stadlbauer den Pakt
abgesegnet. Gegenstimmen kamen auch aus Vorarlberg sowie von einzelnen
Mitgliedern der Jugend- und Seniorenorganisationen. Zusätzlich gab es eine
Enthaltung.
Zankapfel Studiengebühren
Gusenbauer sprach von einer "sehr
intensiven, in manchen Bereichen kontroversiellen" Diskussion im
Vorstand, der rund dreieinhalb Stunden angedauert hatte. Vor allem die
Studiengebühren seien strittig gewesen, so der Parteichef. Er selbst
verteidigte die Maßnahmen neuerlich. Dass man sich mit Sozialdiensten von
den Gebühren freikaufen kann, sieht der SPÖ-Chef als "schöne
Idee".
