Oberhauser macht beim Rauchverbot ernst

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) will nicht nur die Zigaretten aus der Gastronomie verbannen, sondern auch gegen E-Zigaretten und Shishas vorgehen. "Das ist auf meiner Agenda", man müsse überlegen, wie man damit umgeht, sagte Oberhauser. Einen Gesetzesentwurf für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie mit einem fixen Datum will sie nächstes Jahr vorlegen.

Kein konkreter Plan
Oberhauser betonte, dass sie zwar noch keinen konkreten Plan für den Umgang mit elektrischen Zigaretten und Wasserpfeifen habe. Vorstellen kann sie sich aber eine Änderung des Tabakmonopolgesetzes, und widmen will sie sich auch der Frage, wo diese Produkte verkauft werden dürfen. "Die Geschäfte wachsen derzeit wie die Schwammerln aus dem Boden", wo all das ohne jegliche Altersbeschränkung angeboten werde. Die Ministerin gesteht aber zu, dass es nicht so einfach zu beurteilen sei, wie gefährlich eine Shisha wirklich ist, weil es auch darauf ankomme, was aus ihr geraucht werde.

Ein baldiges Ende der Diskussion strebt Oberhauser jedenfalls bezüglich eines generellen Rauchverbotes in der Gastronomie an. Sie hofft, im Laufe des nächsten Jahres einen Gesetzesentwurf mit einem konkreten Datum präsentieren zu können. Wann es tatsächlich in Kraft treten kann, ist ihr zwar nicht egal und sie hofft auf ein Datum noch in dieser Legislaturperiode, wichtiger ist ihr aber mit der Festlegung eines Zeitpunktes, die Diskussionen zu beenden.

Gespräche mit der Wirtschaft
Mit der Wirtschaft will die Ministerin nun Gespräche über das Wie aufnehmen. Konkret will sie sich gemeinsam mit der Gastronomie anschauen, welche Übergangsfristen nötig sind, ob man Rückbauten fördern und ob man bei Steuerabschreibungen von Investitionen etwas machen könne.

Generell in Sachen Prävention setzt die neue Gesundheitsministerin darauf, dass nicht immer alles viel Geld kosten müsse, sondern auch neue Ideen gefragt seien. So unterstützt sie etwa nicht nur die tägliche Turnstunde in der Schule, sondern will die gesamt Bevölkerung zu einer täglichen Bewegungsstunde motivieren. Oberhauser verweist dabei etwa als Beispiel auf ihren Schrittzähler am Handy, mit dem sie ihr Ziel, 10.000 Schritte am Tag zu gehen, überprüft.

Kritik an SVA
Wenig Gefallen findet Oberhauser hingegen an der Vorgangsweise der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA), den Versicherungsbeitrag zu reduzieren, wenn die Versicherten bestimmte Gesundheitsziele erreichen. Das funktioniere vielleicht bei SVA-Versicherten, wäre aber wohl bei anderen Versicherten schwieriger.

In Sachen Mammografie-Programm zur Brustkrebs-Früherkennung kann sich Oberhauser eine weitere Erleichterung vorstellen. Die schon erfolgte Freischaltung mittels E-Card alle zwei Jahre hält sie schon für einen wichtigen Schritt und dass auch die Altersbeschränkung für Frauen de facto aufgehoben wurde, begrüßt die Ministerin. Dass aber ältere Frauen sich übers Internet anmelden müssen, könne man eventuell noch einfacher machen. Hier will Oberhauser mit den Seniorenorganisationen noch mögliche Nachjustierungen besprechen.