Oberhauser: Mehr Geld für die Wirte

SPÖ-Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser will das Rauchverbot in ­Lokalen dieses Jahr endlich auf Schiene bringen. Bisher scheiterte die SPÖ am Widerstand der ÖVP und der Gastronomie. Oberhauser will nun neue Wege beschreiten.

Verhandlungen
Sie wird neben ihrem „Spiegelminister“ Wolfgang Brandstetter auch mit Finanzminister Hans Jörg Schelling und Wirtschafsminister Reinhold Mitterlehner verhandeln.

Entschädigungen
Für die Wirte hat Oberhauser ein Zuckerl. Die Kosten für die aktuellen Umbauten sollen steuerlich absetzbar werden. Durch eine kürzere Laufzeit würde sich der Absetzbetrag jedes Jahr erhöhen.
 

"Ziel ist ein Rauchverbot"

ÖSTERREICH: Bis wann soll das neue Tabakgesetz stehen?
Sabine Oberhauser: Das Tabakgesetz ist ein weiteres Vorhaben im neuen Jahr. Das Ziel ist, ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie einzuführen, damit auch diese Mitarbeiter ein rauchfreies Umfeld haben.

ÖSTERREICH: Wann soll das völlige Rauchverbot in allen Lokalen denn gelten?
Oberhauser: Ich habe immer gesagt, das soll spätestens 2018 der Fall sein.

ÖSTERREICH: Sollen Gastronomen, die für rauchfreie Bereiche umbauen mussten, entschädigt werden?
Oberhauser: Ich kann mir vorstellen, den Zeitraum für die völlige steuerliche Abschreibung dieser Investi­tionen zu verkürzen. An Förderungen denke ich eher nicht.

ÖSTERREICH: Mit wem werden Sie da verhandeln?
Oberhauser: Mit dem Justizminister, der in allen diesen Fällen mein Gegenüber ist. Aber es wird natürlich auch Gespräche mit dem Finanz- und dem Wirtschaftsministerium sowie mit der Wirtschaftskammer geben.