OÖ: Stelzer mit 41 von 55 Stimmen zum LH gewählt

Thomas Stelzer (ÖVP) hat am Samstag in der konstituierenden Sitzung des oö. Landtags in einer geheimen Wahl zum Landeshauptmann 41 von 55 gültigen Abgeordnetenstimmen erhalten. Aus Protest gegen die Neuauflage von Schwarz-Blau sowie die Beschneidung ihres Ressorts um das Kernthema Soziales wählte ihn die SPÖ geschlossen nicht. Die Grünen und NEOS hatten ihr Zustimmung signalisiert, so dürfte auch die impfkritische MFG Stelzer die Stimme nicht gegeben haben.

"Wer wie Stelzer Macht anhäuft und bei eigenen Fehlern Verantwortung abschiebt, dem können wir nicht unser Vertrauen aussprechen", begründete SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner die in der Fraktion einstimmig beschlossene Nicht-Wahl von Stelzer. Auch dessen "Umgang mit anderen demokratisch gewählten Kräften" sorgte für Unmut: "Er verhandelt nicht, sondern teilt bestenfalls Entscheidungen mit", meinte er mit Blick auf die neue Ressortverteilung.

Stelzer hatte innerhalb der abgelaufenen Legislaturperiode im April 2017 von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) dieses Amt übernommen. Damals erhielt er 51 von 55 gültigen Stimmen. Heuer war die ÖVP mit LH Stelzer erstmals in die Wahl am 26. September gegangen. Die Schwarzen verteidigten zwar klar ihren ersten Platz, gewannen jedoch nur 1,2 Prozentpunkte dazu und halten nun bei 37,6 Prozent. Der Koalitionspartner FPÖ hingegen fiel um 10,6 Prozentpunkte auf 19,8 Prozent zurück. Die SPÖ konnte zumindest ihre Talfahrt der beiden vorangegangenen Wahlen stoppen. Ihr Ziel, wieder über die 20-Prozent-Marke zu kommen, hat sie mit 18,6 Prozent aber verfehlt. Die Grünen legten um zwei Prozentpunkte auf 12,3 Prozent zu. Die NEOS schafften nach einem Scheitern 2015 im zweiten Anlauf mit 4,2 Prozent knapp den Einzug in den Landtag. Aus dem Stand heraus erreichte die impfskeptische MFG 6,2 Prozent.