Aus für letzte schwarz-blaue Koalition?

Ibiza hat die FPÖ praktisch von allen Machtpositionen gefegt – bis auf eine: Oberösterreich. Doch mit der Landtagswahl im kommenden Herbst – es ist die einzige große Wahl im neuen Jahr – könnte sich das ändern. Türkis-Blau – Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer spricht von „Schwarz-Blau“ – könnte auch hier vor dem Aus stehen.

Stelzer: "Alles offen"

Im Interview mit ÖSTERREICH betont Stelzer zwar, dass er mit der FPÖ von Manfred Haimbuchner – die im Vergleich zur rabiaten Bundes-FPÖ ­einen vergleichsweise moderaten Kurs fährt – gut zusammenarbeite, nach der Wahl sei aber alles offen (siehe unten).

Beben

Tatsächlich wird in OÖ bei der Wahl ein gröberes Polit-Beben erwartet: Die ÖVP geht von einem niedrigen Niveau aus (36,4 %) und könnte wieder über die 40er-Marke springen – umso mehr, als sich Stelzer als Krisenmanager profilieren konnte. Dass die FPÖ ihre 30 % von 2015 hält, gilt dagegen als unwahrscheinlich. Stelzer könnte also zwischen Blau und – wie im Bund – Grün wählen. Tatsächlich kommen die Grünen nach dem Wechsel von Rudi Anschober ins Sozialministerium mit Stefan ­Kaineder noch bürgerlicher daher als bisher – wären also als Partner quasi aufgelegt.

Und die SPÖ?

Von der stolzen Arbeiterpartei ist in OÖ wenig übrig – zuletzt zerfleischte man sich im Streit um ein Nationalratsmandat, das der Gewerkschaftsflügel der jungen Bürgermeisterin Elisabeth Feichtinger wegnehmen will.

Oberösterreich-Wahl: Ergebnis 2015

• ÖVP 36,4%
• FPÖ 30,4%
• SPÖ 18,4%
• Grüne 10,3%
• Neos 3,5%

Landeshauptmann Stelzer im Talk: "Arbeiten gut mit FPÖ – aber es ist alles offen"

ÖSTERREICH: Könnte die Landtagswahl vor den Sommer vorgezogen werden?

Thomas Stelzer: Nein, es gibt keine Vorverlegungs­diskus­sion: Ich gehe davon aus, dass wir die Wahl im Herbst haben werden.

ÖSTERREICH: Sie haben die letzte ÖVP-FPÖ-Koalition, die es in einem Land noch gibt. Ist eine Verlängerung schon ausgemacht?

Stelzer: Unsere Koalition arbeitet bisher sehr gut zusammen, auch in dieser schwierigen Situation der Gesundheits- und Wirtschaftskrise. Wir werden sehr verlässlich bis zum Ende der Periode zusammenarbeiten. Welche Koalition sich aber nach der Wahl bildet, das kann man noch nicht sagen.

ÖSTERREICH: Könnte es aber mit der FPÖ nicht problematisch werden – sie profiliert sich ja immer mehr als Partei der Impfgegner.

Stelzer: Wir haben ein tragfähiges Verhältnis und reden auch alles miteinander aus. Dadurch ist es uns gelungen, vieles gut zu managen. Klar ist aber auch: Zwei Parteien können unterschiedliche Standpunkte haben. Es muss dann halt immer gelingen, dass man für das Land zu Einigungen kommt und das Beste erreicht. Und das gelingt in diesem Fall.

(gü)