Foglar erwartet für die Zkunft härtere Auseinandersetzungen der Sozialpartner. Die Mitgliederzahlen im ÖGB werden aufgrund der Krise auch heuer weiter sinken.
ÖGB-Präsident Erich Foglar unterstützt die Proteste der Gewerkschaften gegen die stockenden Lohnverhandlungen. Es habe ja einen Grund, wenn sich Gewerkschaften zu solch einer Demonstration zusammenschlössen, meinte er zu der von GPA, Metallern, Bau/Holz und Chemiearbeitern geplanten Groß-Demo am 13. Mai. Foglar glaubt auch, dass die Auseinandersetzungen innerhalb der Sozialpartnerschaft in der Krise härter würden.
Kein Ausweitung der Streiktage
Trotzdem hält der ÖGB-Chef die
Sozialpartnerschaft für "absolut intakt". Er denke, dass sich unterm Strich
auf allen Seiten die Vernunft durchsetzen werde. Höhere Streikzahlen
erwartet er "überhaupt nicht".
Warnung an Arbeitgeber
Eine gewisse Warnung an die
Arbeitgeberseite hatte Foglar aber parat. Die Sozialpartnerschaft dürfe
keine Einbahn-Straße sein. Und das Jahr 2008 sei so schlecht nicht gewesen.
Daher hab er durchaus Verständnis für Proteste, wenn manche Branchen jetzt
sogar mit massiven Lohnkürzungen konfrontiert seien.
Absprachen der Branchen?
Foglar vermutet ein abgestimmtes
Vorgehen seitens der Arbeitgeber in verschiedenen Branchen, wodurch sich
jetzt die Situation gleich in mehreren Bereichen ähnlich negativ darstelle.
Denn noch im Februar sei es trotz Wirtschaftskrise problemlos möglich
gewesen, in den diversesten Branchen von Mineralöl bis Feinkost zu
ordentlichen Abschlüssen der Kollektivvertragsverhandlungen zu kommen.
Neues Steuersystem
Zeit geben will Foglar auch, was einen Umbau
der Steuersystems angeht, der eine gerechtere Belastung zum Ziel hat. Er
wünsche sich eine seriöse Diskussion ohne Totschlag-Argumente wie
Häuslbauer- oder Kleingarten-Besteuerungs Argumente. Diese Debatte könne
durchaus auch länger dauern. Ziel bleiben müsse aber eine Entlastung des
Faktors Arbeit, wie sie dereinst ja auch zu den Kernforderungen der
Arbeitgeber gehört hätte.
ÖGB verliert Mitglieder
Nicht allzu zufrieden ist der
Präsident mit den neuerlich rückläufigen Mitgliederzahlen im ÖGB. Dass es
damit letztlich nicht geklappt hat, führt Foglar unter anderem darauf
zurück, dass die Wirtschaftskrise schon Ende des Vorjahres eingeschlagen
habe. Und durch Arbeitslosigkeit gingen dem ÖGB Mitglieder verloren. Daher
erwartet der Präsident, dass der ÖGB die Finanzkrise auch heuer bei den
Mitgliederzahlen spüren werde.
