Koalition

ÖGB-Präsident mit Ressortaufteilung unglücklich

09.01.2007

Die Sozialdemokratischen Gewerkschafter äußern vorerst nur zurückhaltende Kririk am Koalitions-Pakt und an der Ministeraufteilung.

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ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer hat sich Dienstag Vormittag am Rande des Präsidiums der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) über die Ressortaufteilung in der Großen Koalition enttäuscht gezeigt. Er sei "nicht glücklich", meinte der Gewerkschaftschef gegenüber Journalisten. Damit bezog sich Hundstorfer freilich nicht darauf, dass offenbar der ÖGB in der Regierung nicht vertreten ist. Dies sei nicht das entscheidende Thema.

Inhaltlich hat der ÖGB-Präsident gegen den Regierungspakt nichts einzuwenden. Mit dem Regierungsprogramm an sich habe er wenige Probleme. Schließlich beruhe der Pakt zu einem nicht unwesentlichen Teil auf einem Papier der Sozialpartner.

FSG noch zurückhaltend
Nicht festlegen auf eine Bewertung ließ sich FSG-Chef Wilhelm Haberzettl. Er wolle sich erst nach Befassung der Gremien äußern. Ähnlich meldeten sich die anderen Präsidiumsmitglieder zu Wort. So meinte etwa GPA-Chef Wolfgang Katzian, er kenne nur Medien-Berichte. Und diese hätten ihm nicht gefallen, so der GPA-Vorsitzende.

Wie sich die FSG zum Koalitionsabkommen stellt, wird man spätestens heute Vormittag wissen. Da tagen SPÖ-Präsidium und -Vorstand. In diesen Gremien sind die Sozialdemokratischen Gewerkschafter jeweils mit ihrer Führungsspitze vertreten.

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