ÖH-Chef Hartwig Brandl abgewählt

Hartwig Brandl (Fachschaftslisten) wurde mit den Stimmen der VP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG), der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und des Verbands der Sozialistischen StudentInnen (VSStÖ) abgewählt. Brandl stand seit Juli 2007 an der Spitze der ÖH. Für die Abwahl war eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen nötig - für die Abwahl stimmten 35 Mandatare, 16 waren dagegen bei zehn Enthaltungen und einer ungültigen Stimme.

Koalition aufgekündigt
Die Fachschaftslisten hatten am Freitag Vormittag die Koalition mit der GRAS und der VSStÖ aufgekündigt und vor allem dem VSStÖ die Orientierung seines Verhaltens an der "Mutterpartei" SPÖ vorgeworfen. Entscheidend für die Abwahl war das Verhalten der AktionsGemeinsschaft: Diese hatte ihr Stimmverhalten im Verlauf der von zahlreichen taktischen Unterbrechungen geprägten Sitzung geändert. Plädierte sie zu Beginn noch gemeinsam mit den Fachschaftslisten für eine Vertagung der Neuwahl des Vorsitzes, brachte sie später selbst den Abwahlantrag ein. Noch ist unklar, ob heute ein neuer ÖH-Vorsitzender gewählt wird, oder einer der Stellvertreter den Vorsitz interimistisch übernimmt.

Neuwahl am 30. Juni
Der 24-jährige steirische Jus-Student Samir Al-Mobayyed von der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) ist am Freitag Abend mit 33 von 61 Stimmen zum neuen Vorsitzenden der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) gewählt worden. Al-Mobayyed soll zunächst bis zu einer außerordentlichen Sitzung der Bundesvertretung, des österreichweiten Studentenparlaments, am 30. Juni im Amt bleiben, hieß es aus der AG gegenüber der APA. Bei der Sondersitzung steht dann wieder eine Vorsitzwahl auf dem Programm.

Abwahl rechtmässig?
Unklarheit gibt es offenbar noch über die Rechtmäßigkeit der Abwahl Hartwig Brandls. Die Satzung sei in dem Punkt unklar, ob für die Erreichung der Zwei-Drittel-Mehrheit für die Abwahl die Stimmenthaltungen mitzählen oder nicht, so Brandl nach der turbulent verlaufenen Abstimmung, an deren Ende es zunächst geheißen hatte, dass die Abwahl nicht angenommen worden sei. Nach einer rund viertelstündigen Pause kehrte Brandl jedoch zurück und verkündete, dass die Abwahl offenbar doch korrekt erfolgt sei - die ÖH-Satzung sei in dem Punkt aber unklar, weshalb er das Wissenschaftsministerium als Aufsichtsbehörde um seine Meinung fragen werde.

Das Wahlergebnis
Die AG kommt in der 66-köpfigen Bundesvertretung auf 20 Mandate. Die GRAS verfügt über 15 Sitze, die FLÖ über 14, der VSStÖ über elf. Je ein Mandat halten das Liberale Studentinnen und Studenten Forum (LSF), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV). Drei Sitze entfallen auf unabhängige Mandatare. Die nächsten ÖH-Wahlen finden im Frühjahr 2009 statt.