Die ÖH-Chefin Blaha ist von Gusenbauer enttäuscht: "Von ihm erwarte ich mir nichts mehr." Aus Protest gegen die Nicht-Abschaffung der Studiengebühren tritt Blaha aus der Partei aus.
"Die Bundesparteispitze der SPÖ hat sich von sozialdemokratischen Grundsätzen wie dem freien Unizugang verabschiedet. Nachdem das der Fall ist, muss ich mich aus der SPÖ verabschieden". Mit diesen Worten begründete die Vorsitzende der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), Barbara Blaha den Austritt aus der SPÖ.
Sie hat sich seit sieben Jahren in der Sozialdemokratie "mit ganz viel Zeit und Kraft" engagiert. "Ich bin sehr traurig darüber, dass es offensichtlich nicht möglich ist, dass die Parteispitze sozialdemokratische Grundsätze ernst nimmt und umsetzt".
Gusenbauer bedauert Austritt
SP-Parteichef Alfred Gusenbauer bedauert den Austritt von Blaha und der VSSTÖ-Vorsitzenden Sylvai Kuba außerordentlich. Doch Blaha lässt das kalt: "Wenn ich mir das Regierungsprogramm anschaue, wenn ich mir auch anschaue, was er in letzter Zeit von sich gegeben hat, dann ist das wohl gegessen. Von Herrn Gusenbauer erwarte ich mir jetzt eigentlich nichts mehr".
Weitere Proteste
Die ÖH wird ihre Proteste auch nächste Woche fortsetzen: Zahlreiche Kundgebungen sind bereits angemeldet. Am Montag trifft die Studentenvertretung erstmals mit dem zuständigen Wissenschaftsminister Johannes Hahn zusammen.
Blaha kritisiert Gusenbauer auch scharf für seine Aussage über "gewaltbereite Demonstranten": "Es spricht nicht für sehr viel persönliche Größe, dass man die jungen Leute, die wochenlang für ihn im Wahlkampf gelaufen sind und denen er auch seinen Sieg verdankt, im Fernsehen diffamiert".
Ob sich die ÖH beim Volksbegehren gegen das SP-VP-Regierungsprogramm anschließen wird, ist noch nicht entschieden. Für Blaha würde jedenfalls ein Jugendvolksbegehren Sinn machen, da es nicht nur für die Studenten zu Verschlechterungen gekommen sei.
Laut dem Nachrichtenmagazin "Profil" tritt auch VSStÖ-Vorsitzende Sylvia Kuba aus.
