Auch an der Uni Salzburg könnte neu gewählt werden
Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) an der Universität Wien vom vergangenen Mai müssen wiederholt werden. Die Bundeswahlkommission hat die Wahlen aufgehoben. Bei einer neuerlichen Sitzung der Wahlkommission, bei der weitere der insgesamt 33 Einsprüche gegen die ÖH-Wahlen behandelt werden, besteht zwar noch die Chance, dass von diesem Beschluss wieder abgegangen wird, es wird aber nicht damit gerechnet. Dagegen sind die Chancen hoch, dass auch der Urnengang an der Universität Salzburg aufgehoben wird.
Warten auf Bescheid
Seitens der Wahlkommission war am Freitag
keine offizielle Bestätigung zu bekommen. Fix ist die Aufhebung erst mit der
Ausstellung eines entsprechenden Bescheids. Sobald dieser allen
wahlwerbenden Gruppen der betreffenden Uni zugestellt ist, haben diese zwei
Wochen Zeit für eine Berufung an die nächsthöhere Instanz, den
Wissenschaftsminister. Sobald die Aufhebung rechtskräftig ist, muss die Wahl
innerhalb von 60 Tagen wiederholt werden.
E-Voting
Grund für die Wahlaufhebung soll indirekt das bei der
ÖH-Wahl 2009 erstmals mögliche E-Voting
sein. Am elektronischen Stimmzettel war der Listenname der Jungen
Europäischen Studenteninitiative (JES) fehlerhaft, der Liste fehlte das "Europäische".
Zudem fehlten auf dem Internet-Stimmzettel bei allen Fraktionen die
Kurzbezeichnungen. Kurios dabei ist, dass die JES selbst auf einen Einspruch
gegen die Wahl verzichtet hat.
Bei der ÖH-Wahl an der Uni Wien wurden die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) die stimmenstärkste Fraktion (32,7 Prozent), vor der AktionsGemeinschaft (26,7 Prozent) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ) mit 21 Prozent. Von den insgesamt 70.200 Wahlberechtigten gaben 21,5 Prozent ihre Stimme ab. Die Universität Wien entsendet die meisten Mandatare (15) aller Unis in die ÖH-Bundesvertretung.
Bisher wurden ÖH-Wahlen zwar bereits aufgehoben. Eine Wiederholung des Urnengangs fand aber bisher noch nicht statt, da aufgrund des Fristenlaufs immer die nächste reguläre Wahl "dazwischenkam".
