Österreich für Plassnik als OSZE-Chefin

Österreich wird Ex-Außenministerin Ursula Plassnik (V) für den Chefposten in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nominieren. Ein entsprechender Ministerratsbeschluss ist nach APA-Informationen für kommenden Dienstag geplant. Außenminister Michael Spindelegger (V) wird dem Vernehmen nach bereits am Montag im Außenministerrat in Brüssel für seine Parteikollegin Plassnik werben. Das Mandat des aktuellen OSZE-Generalsekretärs Marc Perrin de Brichambaut endet im Juni 2011.

SPÖ unterstützt Bewerbung
Plassnik war von Oktober 2004 bis Dezember 2008 Außenministerin. Seit ihrem Ausscheiden aus der Regierung sitzt sie als ÖVP-Abgeordnete im Nationalrat. Dem Vernehmen nach hat auch die SPÖ ihre Unterstützung für die Bewerbung der früheren Kabinettschefin von VP-Kanzler Wolfgang Schüssel zugesagt. Plassnik wäre die erste Frau an der Spitze der OSZE.

Dass die Tatsache, dass die OSZE ihren Sitz in Wien hat, die Chancen einer österreichischen Kandidatur schmälern könnte, glaubt man in Regierungskreisen nicht. Der einzige bisher offiziell nominierte Bewerber für den OSZE-Chefposten ist der türkische Diplomat Ersin Ercin, früher stellvertretender OSZE-Botschafter des Landes und aktuell Botschafter in Brasilien und "Sonderbotschafter" von Präsident Abdullah Gül für europäische Sicherheitsfragen. Gül hat Ercin bereits beim OSZE-Gipfel in Astana als seinen Kandidaten vorgestellt. Als wahrscheinlich gelten allerdings auch weitere Bewerber aus anderen EU-Staaten. Wer den Posten erhält, entscheiden die 56 Mitgliedsstaaten einstimmig.