"Österreich-Gespräche" wieder gestartet

Die Regierung nimmt nach längerer Pause die sogenannten "Österreich"-Gespräche wieder auf. Nach knapp einem halben Jahr wollen sich die Chefs der im Nationalrat vertretenen Parteien im Parlament treffen, um über die Verwaltungsreform zu diskutieren, bestätigte das Bundeskanzleramt der APA. Noch werde gemeinsam nach einem geeigneten Termin gesucht, voraussichtlich wird das nächste "Österreich"-Gespräch Anfang Juni stattfinden.

Idee von Ex-Vizekanzler Josef Pröll
Die Idee zu den "Österreich"-Gesprächen hatte der ehemalige ÖVP-Chef Josef Pröll nach der Nationalratswahl im Oktober 2008. Er wollte vor etwaigen Regierungsverhandlungen alle Parteien an einen Tisch bringen, um über wichtige Materien wie etwa das Langzeitprojekt Verwaltungsreform zu sprechen. Hintergrund war die verlorene Zwei-Drittel-Mehrheit der Großen Koalition. Seitdem haben die "Österreich"-Gespräche unregelmäßig und mit eher großen Abständen stattgefunden, das letzte am 15. November 2010.

BZÖ fordert konkrete Maßnahmen
BZÖ-Chef Josef Bucher, der laut eigener Aussage eine Einladung für den 3. Juni bekommen hat, fordert für das Gespräch einen Maßnahmenplan für kommende Reformen ein. "Die Zeit des Winterschlafs muss vorbei sein", sagte er gegenüber der APA. Die Karten auf den Tisch liegen sehen will Bucher auch bezüglich des Schuldenstandes sowie des Euro-Rettungsschirms.