RH kritisiert

Österreich hat zu viele Militärattachés

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Alleine 24 Bedienstete sind für das Verteidigungsministerium in Brüssel.

Der Rechnungshof ortet in einem Bericht Einsparungspotenzial bei den militärischen Auslandsvertretungen des Verteidigungsministeriums. Laut der Analyse beschäftigt das Ministerium 16 Auslandsbedienstete mehr, als nach Reformplänen aus dem Jahr 2004 nötig wären. Die Überbesetzung koste der Republik rund 2,3 Millionen Euro im Jahr.

116 Militärbedienstete im Ausland
Insgesamt sind für das Verteidigungsministerium rund 116 Bedienstete als Vertreter der Republik bei militärischen Kooperationen mit befreundeten Staaten sowie als Analysten im Einsatz. Allein in Brüssel sind 24 Ministerialbedienstete stationiert, sie vertreten Österreichs militärische Interessen gegenüber der EU, der NATO und der Europäischen Verteidigungsagentur. Der Rechnungshof verweist auf das wie Österreich neutrale Schweden, das im Gegensatz lediglich acht Militärvertreter in Brüssel stationiert hat.

Ministerium: "Neue sicherheitspolitische Lage braucht mehr Personal"
Im Verteidigungsministerium erklärt man gegenüber der APA, man brauche mehr Personal, um auf neue sicherheitspolitische Fragen vorbereitet zu sein. So seien in jüngster Zeit Militärattachés in Ägypten, Algerien und dem Iran stationiert worden. Die 16 Dienstposten, die der Rechnungshof nenne, seien außerdem lediglich Planstellen, und nicht immer tatsächlich besetzt. Ihre Notwendigkeit ergebe sich aus Verpflichtungen im Rahmen der EU-Battle-Groups. Deren Einsatz sei nicht vorhersehbar, es müsse aber personell dafür vorgesorgt werden.

Verteidigungsministerium weist Vergleich mit Schweden zurück
Die Unterschiede zu Schweden sind laut Verteidigungsministerium organisatorischer Natur. "Die Schweden haben ein anderes System, die wollen ihre Experten im Land behalten", erklärte Oberst Michael Bauer, Sprecher des Ministeriums. Österreich stationiere hingegen seine Militärattachés wenn möglich in dem Gebiet, für das ihre Expertise gelten soll. Lediglich Außenstellen in befreundeten Nachbarstaaten wie Ungarn und der Slowakei seien in den vergangenen Jahren aufgelassen worden.

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