Österreich schickt gegen Schlepper Jagdkommando

Für Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) „wiederholen“ sich die Geschehnisse vom letzten Jahr: „Da hat es bis Juli 170.000 Grenzübertritte nach Ungarn gegeben, und man hat das nicht beachtet. Bis plötzlich etwas passiert ist.“

Diesen Sommer müsse man „den Fokus auf Italien legen“, so Doskozil in ÖSTERREICH. Er will daher schnell auf die Geschehnisse im Mittelmeer reagieren und das österreichische Jagdkommando nach Italien schicken.

Beschluss

Zusätzlich zu den zehn Stabsoffizieren, die bereits vor Ort sind, sollen 20 Soldaten die EU-Mission „Sophia“ unterstüt­zen. Sie werden Schmugglerboote durchsuchen und in Seenot geratene Flüchtlinge retten. Den Beschluss legt Doskozil nächste Woche dem Ministerrat vor.

Asyl

Indes steht die Asylnotverordnung, die es Österreich erlaubt, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen, kurz vor der Finalisierung. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) möchte den Entwurf „in den nächsten Tagen“ in Begutachtung schicken.(fis)

Doskozil: "Der Fokus liegt jetzt auf Italien"

ÖSTERREICH: Die Mittelmeer­überfahrten steigen wieder aufgrund der stabilen Wetterlage.

Hans Peter Doskozil: Ich habe immer gesagt, dass sich die Zahlen vom letzten Jahr erhöhen werden. Die Flüchtlingssituation in Italien wird ein Problem. Daher müssen wir auch verstärkt den Fokus auf Italien legen. Frankreich und Schweiz haben die Grenzkontrollen dorthin verschärft, wir haben den Brenner vorbereitet. Wir müssen aber auch Unterstützung anbieten.

ÖSTERREICH: Und wie will Österreich das tun?

Doskozil: Ich werde im nächsten Ministerrat vorschlagen, Teams des Jagdkommandos zu entsenden, die vor allem Schmugglerboote durchsuchen sollen.