Österreich schickt Soldaten nach Libyen

Aufgrund der humanitären Notlage in Libyen wird sich Österreich in einem ersten Schritt mit zwei Stabsoffizieren am Aufbau des Hauptquartieres von "EUFOR Libya" zur Unterstützung der Humanitären Aktion der UNO (OCHA) in Rom beteiligen. Die Ministerratsvorlage sehe die Entsendung von bis zu zehn Offizieren vor, erklärte Stefan Hirsch, Sprecher von Norbert Darabos (SPÖ), gegenüber der APA am Sonntag. Der Ministerratsbeschluss solle am Dienstag erfolgen und werde voraussichtlich Donnerstag im Hauptausschuss des Parlaments behandelt, so Hirsch.

EU hat Österreich um Hilfe gebeten
Laut "Kurier" erklärte Darabos, dass die EU Österreich um Hilfe gebeten habe. Hirsch bestätigte diese Angaben. Das Hauptquartier werde von Rom aus die humanitäre EU-Operation planen und dann auch durchführen. Die Operation sei noch nicht gestartet worden.

Bis zu 180 Bundesheer-Soldaten stehen für EU-Einsatz bereit
Über den genauen Umfang und die genauen Strukturen der Operation würden noch keine konkreten Planungen vorliegen. Ein weiterer Bundesheer-Einsatz hänge von den Planungen und vom Antrag der UN OCHA ab. Ein solcher Einsatz, beispielsweise im Rahmen einer EU-Battle Group, sei nicht auszuschließen, sagte Hirsch. Österreich hält seit 1. Jänner 2011 rund 180 Soldaten für EU-Kriseneinsätze bereit.