Österreich soll Asylwerber aus Italien aufnehmen

Österreich hat Italien versprochen, eine "bedeutende Anzahl von Migranten", die sich derzeit in Italien aufhalten, aufzunehmen. Das sagte der italienische Innenminister Marco Minniti im Interview mit der italienischen Tageszeitung "La Stampa" am Mittwoch. Wie viele Menschen im Rahmen der Umsiedelung nach Österreich kommen sollen, sei aber offen, so das Innenministerium in Wien auf APA-Anfrage.

Zwar bestätigte ein Sprecher von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Einigung mit Italien, Asylwerber aufzunehmen, die genaue Zahl sei aber noch Gegenstand von Diskussionen. Klar sei hingegen bereits, dass die Personen ausschließlich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sein würden, deren Chancen auf einen positiven Bescheid sehr gut stünden.

Bei der Einigung handelt es sich laut dem Innenministerium in Wien um das EU-Umverteilungsprogramm (Relocation), das bereits 2015 beschlossen worden war. Damit sollen hauptsächlich Italien und Griechenland entlastet werden. Die Relocation geht aber äußerst schleppend voran, wie sich auch an der noch nicht vereinbarten Zahl der umzuverteilenden Asylwerber zeigt.

Deutschland hat sich nach Angaben Minnitis verpflichtet, 500 Personen pro Monat aufzunehmen. "Jetzt haben auch Österreich und die Schweiz versprochen, bedeutende Quoten von Migranten aufzunehmen", so Minniti, der am Montag im Rahmen des Flüchtlingsgipfels in Rom seinen österreichischen Amtskollegen getroffen hatte. Damit könne Italien erstmals mit konkreter Unterstützung im Umgang mit der Flüchtlingswelle rechnen.

Die neugegründete Kontaktgruppe sei ein wichtiger Schritt zur Stärkung der europäischen Kooperation im Umgang mit der Flüchtlingskrise. "Es geht darum, Egoismen und Abschottung im Namen eines Europas beiseitezulegen, das nie so wie heute infrage gestellt wurde", sagte der Minister.

Europa müsse eine konkrete Lösung für die Flüchtlingsproblematik finden, um Populismus und ausländerfeindliche Rechte zu stoppen. "Wir müssen den Elan finden und wieder in die Zukunft blicken", so Minniti. Zu diesem Zweck würden auch die Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestags der Unterzeichnung der Römischen Verträge dienen - den Gründungsakt der Gemeinschaft - am Samstag in Rom. Österreich ist in Rom durch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) vertreten.