Österreich verliert Sitz im EU-Parlament

Österreich verliert nach den EU-Wahlen Ende Mai 2014 einen Sitz im Europaparlament und wird in der nächsten Legislaturperiode bis 2019 nur mehr mit 18 statt 19 Volksvertretern präsent sein. Am Mittwoch gaben die EU-Abgeordneten in Straßburg endgültig grünes Licht für die Reform. 574 stimmten dafür, nur 71 dagegen und 39 enthielten sich. Der Vorschlag liegt bereits seit März auf dem Tisch.

Schritt wegen EU-Beitritt Kroatiens notwendig
Grund der Verschiebungen sind einerseits der EU-Beitritt Kroatiens mit 1. Juli sowie der Lissabon-Vertrag, nach dem es maximal 751 Sitze im Parlament geben darf. Momentan sind es drei mehr.

Neben Österreich verlieren elf weitere Mitgliedstaaten je einen Sitz: Belgien, Bulgarien, Griechenland, Irland, Lettland, Litauen, Portugal, Rumänien, Tschechien und Ungarn. Kroatien wird anfangs mit zwölf Abgeordneten vertreten sein, muss aber nach den Wahlen 2014 auf einen verzichten. Deutschland verliert als einziges Land drei Sitze, bleibt aber ob seiner Größe der am stärksten repräsentierte Staat im EU-Parlament.

Formal muss die Reform noch Ende Juni von den Staats- und Regierungschefs abgesegnet werden.