Österreich weiterhin bei Blauhelm-Einsätzen

Der Abzug der österreichischen Blauhelme vom Golan bedeutet nicht das Ende von Österreichs Teilnahme an friedenssichernden UNO-Missionen. Das stellte Bundespräsident Heinz Fischer am Montag anlässlich eines Besuchs bei den Vereinten Nationen in Genf klar. Österreich stelle beispielsweise immer noch Blauhelm-Soldaten in Bosnien-Herzegowina oder dem Kosovo. Dabei werde es auch bleiben. Der Abzug vom Golan sei bei seinen Gesprächen aber kein Thema gewesen, betonte der Bundespräsident.

Das liege daran, dass die in Genf besuchten UNO-Institutionen vornehmlich humanitären Charakter hätten. So wollte auch der Hochkommissar für Flüchtlingsfragen, Antonio Guterres, das Ende des österreichischen Einsatzes am Golan seitens der UNO nicht kommentieren. "Diese Frage hat eine politische Dimension", erklärte der ehemalige Regierungschef Portugals.

Dafür sei allenfalls der UNO-Sicherheitsrat zuständig, jedoch nicht das Flüchtlingshilfswerk UNHCR. "Wir kümmern uns um die humanitäre Seite." Und diesbezüglich sei Österreich ein verlässlicher Partner, hob der Flüchtlingskommissar hervor. Österreich hat bisher mehr als sechs Millionen Euro an humanitärer Hilfe für syrische Flüchtlinge geleistet.

"Wir wollen gut kooperieren", stellte Fischer auch weitere Hilfeleistungen in Aussicht. Diese seien auch noch immer notwendig. Die Lage der Flüchtlinge durch den Syrien-Krieg ist nämlich dramatisch, hielten Fischer und Guterres unisono fest. Die Zivilbevölkerung ist nach Angaben von UNHCR und dem Internationalen Roten Kreuz (IKRK) immer häufiger von den Kriegshandlungen betroffen.

6,8 Millionen Menschen in Syrien brauchen Nothilfe
Mehr als 1,5 Millionen Menschen sind bereits aus Syrien geflüchtet, 6,8 Millionen Menschen in Syrien brauchen unmittelbare Nothilfe. Darunter sind 3,1 Millionen Kinder. In Syrien selbst seien zudem 4,2 Millionen Binnenflüchtlinge unterwegs, sagte der Präsident des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK), Peter Maurer, in einem Gespräch mit dem Bundespräsidenten. Diese müssten vom IKRK etwa mit Wasser versorgt werden. Das größte Problem, dass die Infrastruktur in Syrien großteils zerstört worden sei.

So seien wichtige Verkehrswege nicht mehr benutzbar. Für Strecken, die früher in drei Stunden zu bewältigen gewesen seien, brauche man jetzt mitunter bis zu drei Tagen. Zudem sei auch das Gesundheitssystem zusammengebrochen. Maurer dankte nach dem Zusammentreffen mit Fischer für die Hilfe, die Österreich dem IKRK strukturell und finanziell zukommen lasse. Der Bundespräsident hatte sich zuvor von Maurer auch das neu eingerichtete Rotkreuz-Museum in Genf zeigen lassen. Dieses wurde anlässlich des 150. Geburtstages, den die Organisation heuer begeht, neu und modern adaptiert.