Österreicher verlieren Vertrauen in Justiz

Das war noch nie da: Österreichs Justiz durchlebt die größte Vertrauenskrise ihrer Geschichte. Im aktuellen APA-OGM-Vertrauensindex liegt Österreichs Gerichtsbarkeit auf einem katastrophalen Wert von minus 19 – das sind 14 Punkte weniger im Vergleich zur letzten Umfrage vor einem Jahr. Dabei hatte man schon damals von einer Katastrophe gesprochen.

Justiz hatte vor zehn Jahren noch Spitzenwerte
Anfang der 2000er-Jahre hatte die Justiz stets Spitzenwerte um die 59 Punkte gehabt – in diesen Sphären schweben jetzt nur Institutionen wie Arbeiterkammer und Rechnungshof. Auch die Polizei, der Verfassungsgerichtshof und die Universitäten liegen mit satten Werten im Plus.

Weniger Ansehen als die heimische Gerichtsbarkeit haben nur noch die Opposition, die Finanzmarktaufsicht, die Regierung und – das ist nicht überraschend – die Europäische Union.

Für Justizministerin Beatrix Karl ist das ein weiterer Schlag. Die Jus-Professorin aus Graz war vor einem Jahr angetreten, um das Vertrauen in die Justiz zu stärken – doch es ging weiter bergab: Im Zuge des Telekom-Skandals und des U-Ausschusses wurden auch schwere Schnitzer vor allem im Bereich der Staats­an­walt­schaft bekannt.
Karl: Kämpfe für das Ansehen der Justiz

Zudem kamen in den vergangene Wochen politische Fehler der Ministerin: So wollte Karl die Diversion („Geld statt Haft“) auch auf kleine Fälle von Amtsmissbrauch möglich machen – nach Tagen heftiger Proteste musste sie zurückrudern. Auch der Versuch, das Berufsgeheimnis von Ärzten, Priestern, Journalisten usw. aufzuweichen, schlug fehl – Karl musste zurückziehen.

ÖSTERREICH ließ Karl ausrichten, sie werde sich durch die schlechten Werte nicht entmutigen lassen und „weiter kämpfen, um das Ansehen der Justiz wieder zu verbessern“.