ÖVP-Abgeordnete Schwarz attackiert Rendi-Wagner

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat der Regierung vorgeworfen, mit ihren angekündigten Öffnungsschritten die Kontrolle über das Corona-Virus abgegeben zu haben. In einer Pressekonferenz bewertete sie am Dienstag die Rückkehr zum Präsenzunterricht an den Schulen zwar als "dringend notwendig", die darüber hinaus gehenden Lockerungen hält sie aber für "ein großes Risiko".

Wenn der Bundeskanzler einen exponentiellen Anstieg als "realistische Szenario" bezeichnet habe, dann habe er eingestanden, die Kontrolle über das Virus nicht zu haben und trotzdem die Öffnungen beschlossen, kritisierte die SPÖ-Vorsitzende. Sie äußerte die Hoffnung, dass nicht wieder Bilder von großen Menschenmassen vor und in Geschäften entstehen. Angesichts schon geschaltener Werbungen habe sie da aber wenig Hoffnung. Die Verantwortung dafür würde jedenfalls die Bundesregierung tragen, nicht die Bevölkerung, die Länder, die Bürgermeister oder sonst wer. Dass der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bei der Pressekonferenz die Lockerungen mitgetragen habe, kommentierte Rendi-Wagner mit dem Hinweis, dass er auch auf das Risiko hingewiesen habe.

Doppelstrategie der SPÖ

Die ÖVP ortet eine mögliche "Doppelstrategie" der SPÖ, die für Verwirrung sorge. Während Gewerkschaft und manche rote Länderchefs nämlich für Öffnungen seien, kritisiere die eigene Parteichefin solche, meinte die türkise Gesundheitssprecherin und Generalsekretärin Gaby Schwarz. Dies könne für die Bewältigung der Gesundheitskrise gefährlich und äußerst kontraproduktiv sein.

„Erst gestern haben sich Bund und Länder auf einen Fahrplan für die nächsten Wochen geeinigt. Dieser ist getragen von Vorsicht, Verantwortungsgefühl und einem starken Miteinander, genau das braucht es in einer derartigen Situation. So sehr wir die Zusammenarbeit mit der SPÖ in den letzten Wochen schätzen, die aktuelle Strategie ist für uns nicht nachvollziehbar“, so Schwarz.