ÖVP bekam heimlich zweiten Generalsekretär

ÖVP-Chef Sebastian Kurz präsentiert kommende Woche unter dem Titel "Neue Gerechtigkeit" erste Teile seines Programms für die Nationalratswahl am 15. Oktober. Zuvor findet am Sonntag ein Parteivorstand statt, bei dem es sechs Wochen vor der Wahl um letzte Wahlkampfdetails und Abstimmungen mit den Bundesländern geht.

Auch die Programminhalte sind Thema. Kurz wird dem Vorstand wohl Details seiner Pläne berichten, einen Beschluss braucht der Parteichef für sei Programm nicht, hat er doch am jüngsten Parteitag nicht nur in personellen, sondern auch in programmatischen und strategischen Fragen weitgehend freie Hand erhalten.

Unbekannte Personalentscheidung
Publik wurde am Freitag auch eine bisher unbekannte Personalentscheidung in der Volkspartei. Laut der Tageszeitung "Die Presse" wurde Kurz' langjähriger enger Mitarbeiter Stefan Steiner bereits im Juni Co-Generalsekretär neben Elisabeth Köstinger. Offiziell teilte die ÖVP damals mit, dass Steiner in die "Leitung der Bundespartei" einzieht, und für programmatische Inhalte und Strategie zuständig sein werde. Dass Steiner damit auch Generalsekretär wird, wurde nicht erwähnt.

Detail am Rande: Generalsekretärinnen wurden in der Volkspartei - vor Köstinger waren Maria Rauch-Kallat und Ingrid Korosec - zu Beginn ihrer Amtszeit stets Männer an die Seite gestellt. Laut "Presse" sei es Kurz aber vor allem darum gegangen, seinen engsten Mitarbeiter Steiner an zentraler Stelle der Partei positioniert zu haben.