ÖVP dürfte Mehrheit nur noch knapp retten

Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl eine schwere Niederlage erlitten. Die Volkspartei von Landeshauptmann Wilfried Haslauer verliert laut ersten Hochrechnungen rund neun Prozentpunkte und kann sich nur noch knapp vor der FPÖ auf Platz eins halten. Die Freiheitlichen gewinnen in etwa so viel, wie die ÖVP verliert. Überraschung des Wahltags ist die KPÖ plus, die möglicherweise sogar mit zweistelligem Ergebnis in den Landtag neu einzieht. Die NEOS drohen zu scheitern.

Die von den Turbulenzen im Bund gebeutelte SPÖ verliert neuerlich, allerdings nur leicht. Trotzdem ist es das historisch schlechteste Ergebnis bei einer Salzburger Landtagswahl. Klubobmann Michael Wanner, der den Gegenwind aus dem Bund beklagte, bot die SPÖ trotzdem als Koalitionspartner an. Gleiches tat die freiheitliche Spitzenkandidatin Marlene Svazek, die sich gleichzeitig über das Vertrauensvotum der Wähler freute. Die bisher regierende Koalition aus ÖVP, Grünen und NEOS geht sich nicht mehr aus. VP-Generalsekretär Christian Stocker verwies darauf, dass auch in anderen Bundesländern Vertrauen in die Regierenden verloren gegangen sei. Auswirkungen auf die Bundespartei sieht er nicht.

Die ersten Hochrechnungen der Institute SORA (ORF), OGM (Servus TV) und Arge Wahlen (Puls24) unterscheiden sich bisher, darum ist das Ergebnis noch mit großen Unsicherheiten behaftet. Die ÖVP dürfte aber auf um die 29 Prozent kommen, die Auswertungen für die Freiheitlichen zeigen eine Ergebnis um die 27 Prozent. Die SPÖ könnte in Richtung 18 bis 19 Prozent einbüßen. Die Grünen dürften zwischen sieben und acht Prozent landen, damit etwas verlieren. Für die NEOS, die noch auf die Stadt Salzburg hoffen können, wurde bisher ein Ergebnis unter fünf Prozent ausgewertet. Spitzenkandidatin Andrea Klambauer sprach von einem sehr schmerzhaften Ergebnis für die NEOS. Man habe Lehrgeld zahlen müssen, sprach sie fehlende Strukturen der Parteien an.

Für die KPÖ stimmten zwischen neun und elf Prozent. Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl und sein Team führen damit die Kommunisten nach der Steiermark in einen zweiten Landtag.

Die Salzburgerinnen und Salzburger konnten heuer aus insgesamt acht Parteien wählen, die landesweit auf dem Stimmzettel zu finden waren. Neben den fünf Landtagsparteien und der KPÖ Plus traten auch zwei Listen an, die aus der Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen gewachsen sind. Weder "Menschen Freiheit Grundrechte" (MFG) noch deren Abspaltung "Wir sind Salzburg" kamen in die Nähe der Fünf-Prozent-Marke.

Wahlberechtigt waren 386.947 Salzburgerinnen und Salzburger - um rund 3.140 weniger als noch im Jahr 2018. Wahlschluss war um 17 Uhr. So spät wurden die Wahllokale aber bloß in Maria Alm gesperrt.

Mit Salzburg ist für heuer (abgesehen von den ÖH-Wahlen) der Wahlkalender erledigt - wenn es nicht überraschend zu Neuwahlen in Bund oder einem Land kommt.