ÖVP-Erfolg: Bauernbund sieht sich gestärkt

Der ÖVP-Bauernbund sieht sich nach der Nationalratswahl gestärkt. Statt bisher 13 Mitglieder entsende man künftig 16 in den Nationalrat, sagte Bauernbund-Präsident Georg Strasser am Montag auf einer Pressekonferenz. Einen Anspruch auf stärkere personelle Präsenz - etwa auf zwei Ministerämter - wollte er daraus nicht automatisch ableiten. Die Personalauswahl sei Sache von Parteichef Sebastian Kurz.

Auf den Wahlsonntag blickt Strasser, der gemeinsam mit Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter und dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, vor die Presse getreten war, mit Wohlwollen zurück: "Wir waren alle froh, dass der 15. Oktober gut über Bühne gegangen ist, es war für uns ein Freudentag".

Auch über das gute Vorzugsstimmenergebnis für Bauernbund-Mitglieder zeigte sich Strasser erfreut. So habe Rupprechter in seinem Wahlkreis Unterland 12.295 Vorzugsstimmen erreicht, er selbst in seinem Wahlkreis Mostviertel 12.932 Vorzugsstimmen, so Strasser. Auch verwies der Bauernbund auf weitere Vorzugsstimmen-Ergebnisse, die aufzeigten, dass "die Zustimmung für die Bauernbund-Kandidaten unglaublich groß ist" - etwa für Noch-EU-Parlamentarierin und ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger, die mit "über 10.000 Vorzugsstimmen rechnen" dürfe.

Rupprechter will Minister bleiben
Auch Rupprechter sprach von einem "historischem Wahlergebnis" und sah den Bauernbund gestärkt aus der Wahl hervorgegangen.

Zum aktuellen Verhandlungsstand in Sachen Koalition ließ Rupprechter eine Präferenz für die FPÖ durchblicken: "Die unterschiedlichen Auffassungen, die wir mit der Sozialdemokratie hatten, sind bekannt." Gerade im Bereich der Agrarpolitik denke er, dass es mit der FPÖ gehen könnte, auch im Bereich der Umweltpolitik, bei dem er auf die Expertise von FP-Vize Norbert Hofer verwies. Strasser sagte, man sei für alle Gespräche offen, es gebe aber durchaus eine Präferenz für eine Schwarz-Blaue Koalition.

Äußerst zurückhaltend gab sich Karas, der nach dem Ausscheiden von Köstinger aus dem EU-Parlament dort für die ÖVP die Landwirtschaftsagenden vertreten wird: Die Sondierungsgespräche hätten mit allen stattgefunden, man werde nun sehen, mit wem verhandelt wird. Er stehe "voll" dazu, dass mit allen zu sprechen ist. Das Ergebnis wie auch die Personen werde er beurteilen, wenn beides vorliege. Bekannt sei, dass für ihn die europapolitische Frage "eine ganz zentrale" sei - das habe auch Kurz im Wahlkampf und auch danach stets gesagt.

Gefragt nach seiner persönlichen Zukunft in einer neuen Regierung, gab sich Rupprechter zwar zurückhaltend, bestätigte aber, dass er für eine weitere Gesetzgebungsperiode zur Verfügung stehen würde: "Die Frage des Personals ist sicher etwas, das ganz am Schluss erfolgen wird." Es stünden jedenfalls viele Herausforderungen an. "Selbstverständlich stehe ich zur Verfügung, aber die Entscheidung trifft ausschließlich Sebastian Kurz und sein Team."

Strasser sagte, Rupprechter habe seinen Job "sehr, sehr gut gemacht" und dies sei die beste Voraussetzung, "dass er das Amt auch in der nächsten Gesetzgebungsperiode bekleiden soll".

Damit konfrontiert, dass medial auch Köstinger als künftige Landwirtschaftsministerin gehandelt wird, und auf die Frage, ob der Bauernbund vielleicht künftig sogar zwei Ministerämter bekleiden sollte, meinte Strasser: "Ich möchte mich da gar nicht festlegen, Sebastian Kurz wird diese Dinge mit uns diskutieren." Die Vorzugsstimmenergebnisse der beiden seien "durchaus auch ein Zeichen, dass wir breit aufgestellt sind." Rupprechter und Köstinger seien beide "sehr kompetente und gut vernetzte Politiker", betonte Strasser.