ÖVP erhöht Druck auf Scheuch

Jetzt wird die Regierungskrise in Kärnten noch von Wien aus angefacht: ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger – er ist selbst Kärntner aus Wolfsberg – erhöht einerseits den Druck auf seine Landespartei, die Koalition mit dem angeschlagenen Kärntner Freiheitlichen in Frage zu stellen. Andererseits greift Kal­ten­egger in ÖSTERREICH Scheuch direkt an und stellt Bedingungen für die Fortführung der Koalition (siehe Kasten): Scheuch müsse alles rund um die Tonband-Affäre offenlegen.

Scheuch zeigte sich unbeeindruckt – am Montag will er in einem Koalitionsausschuss mit Kärntens ÖVP-Chef Josef Martinz klären, wie die Zusammenarbeit weitergeht. Tatsächlich aber hat die Affäre Scheuch aber schwer geschadet: Im OGM-APA-Vetrauensindex der rechten Politiker belegt Scheuch mit minus 46 Punkten nur knapp vor BZÖ-Mann Westenthaler den vorletzten Platz. Für den Index wurde gefragt, ob der jeweilige Politiker vertrauenswürdig ist oder nicht. Aus den Ja- und Nein-Stimmen wurde ein Saldo gebildet.

Strache schweigt. In der FPÖ ist man angesichts der Aufregung derzeit schweigsam: Parteichef Heinz-Christian Strache wollte auch am Freitag zur Affäre rund um seinen neuen Partner Scheuch nicht Stellung nehmen.