ÖVP-Ethikrat nimmt Arbeit auf

Der "Ethikrat" der ÖVP hat sich dieser Tage konstituiert und die frühere steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic zur Vorsitzenden gewählt. Die weitere Mitglieder des fünfköpfigen Gremiums, das seine Tätigkeit ehrenamtlich ausübt, sind der Präsident der Politischen Akademie Werner Fasslabend, der frühere Gouverneur der Nationalbank Klaus Liebscher, der Politologe und Verfassungsrechtler Klaus Poier und der Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen Werner Zögernitz.

Der Rat soll insbesondere die Einhaltung des von der früheren Notenbankchefin Maria Schaumayer, dem Vorarlberger Altlandeshauptmann Herbert Sausgruber und dem Juristen Wolfgang Mantl erarbeiteten Verhaltenskodex für die ÖVP, der im Juni vom VP-Bundesparteivorstand beschlossen wurde, überwachen.

Die Vorsitzende des Rates betonte in einer Aussendung am Dienstag, dass diese Initiative von Parteiobmann Michael Spindelegger "ein wichtiger Impuls für eine notwendige, bessere politische Kultur sein kann". Klasnic verwies darauf, dass sich zahlreiche Institutionen und Unternehmungen Verhaltenskodizes gegeben hätten und dass die Spindelegger-Initiative auch beispielgebend für andere Bereiche von Politik und Gesellschaft sein solle.