ÖVP-Reaktionen

ÖVP findet Ergebnis "unspektakulär"

25.04.2010

Die Volkspartei weist eine Mitschuld für die schwache Wahlbeteiligung von sich.

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© Michele Pauty/TZ ÖSTERREICH
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Für ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger hat die Bundespräsidentenwahl ein "unspektakuläres Ergebnis nach einem sehr unspektakulären Wahlkampf" gebracht. Dass die ÖVP mit ihrem Verzicht auf einen eigenen Kandidaten Mitschuld an der niedrigen Wahlbeteiligung trage, wies Kaltenegger zurück. Für die Wahlbeteiligung seien die jeweiligen Kandidaten sowie die Mobilisierungsfähigkeit der wahlwerbenden Parteien ausschlaggebend: "Dieser Vorwurf trifft nicht die ÖVP."

"Amtierender nicht zu schlagen"
Kaltenegger verteidigte einmal mehr die Entscheidung der ÖVP, keinen Gegenkandidaten zu Heinz Fischer aufzustellen und betonte, dass die Analyse im Vorfeld der Wahl richtig gewesen sei: Ein amtierender Bundespräsident sei nicht zu schlagen, die Wahl sei daher eigentlich bereits bei der ersten Kür Fischers 2004 entschieden worden.

"Gut für Ö und EU"
Der schwarze EU-Abgeordnete Othmar Karas nennt das Wahlergebnis "ein gutes Ergebnis für Österreich und die EU". Demokratiepolitisch dürfe man nun aber nicht zur Tagesordnung übergehen, forderte Karas: "Das Ergebnis (die niedrige Wahlbeteiligung) muss aufrütteln."

Die geringe Wahlbeteiligung habe für ihn zwei Ursachen. Einerseits hänge dies mit der mangelnden Auswahl an Kandidaten zusammen, andererseits ortet er einen "besorgniserregenden" Umgang mit dem Amt.

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