Erste Sondierungsgespräche nach OÖ-Wahl
ÖVP-FPÖ-Gespräch "sehr gut" mit allgemeinem Inhalt
29.09.2021Schwarz und Blau wirkten zuversichtlich mit Blick auf weitere Gespräche.
Als "sehr gut", aber mit nur allgemeinem Inhalt, so fassten die Verhandlungsführer von der ÖVP, Landeshauptmann Thomas Stelzer, und der FPÖ, LHStv. Manfred Haimbuchner das erste Sondierungsgespräch zusammen. Bereits nach der Hälfte der für die Unterredung anberaumten Zeit wirkten beide nach einer Stunde zuversichtlich, auch in mögliche Koalitionsverhandlungen zu treten.
Stelzer betonte jedoch, dass in der ÖVP erst Anfang kommender Woche der Landesparteivorstand entscheiden werde, mit wem man in medias res gehe. Auch wenn Haimbuchner, wie er selber vor Beginn der Gespräche betonte, "kein Jobhopper" sei, meinte er nach der Unterredung, dass bei der Ressortverteilung noch "alles offen" sei. Auch wenn "ich ein beständiger Mensch bin, heißt das nicht, dass ich nicht auch etwas anderes machen kann", so der bisher für Wohnbau und Naturschutz zuständige Landesrat. Gleichzeitig betonte er nochmals die "gute Arbeit", die er mit seinem Team bisher geleistet habe und diese "soll fortgesetzt werden", unterstrich er einmal mehr den Regierungswillen der FPÖ, auch wenn seine Partei "beides sehr gut kann - Regieren und Opposition".
Es sei im Gespräch über essenzielle Themen wie den Haushalt gesprochen worden, aber auch "Heimat und Kultur sind wichtige Dinge", so Haimbuchner weiter. Zum Themenkomplex Corona, Pandemie-Management und Impfen sah er keine unüberwindbaren Gegenpole zwischen seiner Partei und der ÖVP. "Es gibt nach wie vor einen Gesundheitsminister, der unfähig ist, und das Land Oberösterreich und die Menschen baden das aus", schob er den schwarzen Peter den Grünen zu, die Donnerstagmittag mit der ÖVP ein erstes Sondierungsgespräch führen werden. Er sei "kein Impfgegner", ihm gehe es nur um die Wahlfreiheit.
Man habe sich ausgetauscht, wo die Themen und Herausforderungen der kommenden sechs Jahre liegen, ob es da eine ähnlichen Einschätzung gibt, fasste Stelzer kurz und bündig zusammen. Gleichzeitig stellte er aber klar, dass es bei einer Zusammenarbeit mit welchem Partner auch immer, es ein "aufeinander zugehen geben" müsse. Wunschkoalitionspartner sei jene Partei, mit der "wir das meiste von unserem vorgelegten Programm durchbringen können".