Eine Obmanndebatte sei "Unsinn", betonte Außenminister Spindelegger.
Die ÖVP-Regierungsmitglieder und Klubobmann Karlheinz Kopf haben ihrem unter Druck geratenen Parteiobmann Josef Pröll am Dienstag demonstrativ den Rücken gestärkt. Dieser war zuletzt nach der Korruptionsaffäre um des mittlerweile zurückgetretenen EU-Abgeordneten Ernst Strasser für seine Personalauswahl in Kritik geraten. Eine Obmanndebatte stellte man jedoch vor dem Ministerrat in Abrede. Außenminister Michael Spindelegger meinte: "Das ist Unsinn."
Kritik an der Parteizentrale nach Lobby-Gate um Ernst Strassser
Im Zuge der Korruptionsaffäre war ÖVP-intern und teils auch öffentlich nicht nur Kritik an Pröll, sondern auch am Krisenmanagement der Parteizentrale und an Klubobmann Kopf geübt worden. Generalsekretär Fritz Kaltenegger wird angelastet, die Affäre Strasser zunächst als Privatkonflikt zwischen Strasser und dem von der Partei übergangenen Othmar Karas abgetan zu haben. Kopf wiederum wurde mit heftiger Kritik an seinem Führungsstil konfrontiert. Ihm wurde u.a. schlechte Kommunikation und fehlende Transparenz vorgeworfen. In mehren Medien wird nun seit einigen Tagen über personelle Änderungen in der ÖVP und eine Obmanndebatte spekuliert.
Klubchef Kopf: "Irren ist menschlich"
Davon wollten die schwarzen Minister und Klubobmann Kopf am Dienstag vor dem Ministerrat freilich nichts wissen. Dass die ÖVP schon bessere Zeiten hatte, das sei kein "großes Geheimnis", so Kopf. Man arbeite jedoch daran, wieder voran zu kommen. Der an einer Lungenembolie erkrankte Pröll befinde sich bereits auf dem Weg zur Besserung und werde "tatkräftig" zurückkehren. Die Obmanndebatte sei eine Erfindung der Medien, meinte Kopf. Dass Pröll in der Vergangenheit eine schlechte Personalauswahl getroffen habe, ließ er nicht gelten: "Alle Parteien hatten und haben Probleme mit Personal in ihren Reihen. Es ist zutiefst menschlich, dass man sich mal täuschen kann." Menschen würden versagen, oder sich verändern - Stichwort Strasser - so Kopf: "Das kommt einfach vor. Das freut uns auch nicht und ist höchst unangenehm."
Innenministerin und VP-Vizechefin Fekter: "Kaffeesudleserei"
Auch Innenministerin und stellvertretende Bundesparteichefin Maria Fekter erklärte: "Das ist Kaffeesudlesen." Für Spindelegger, bei dem spekuliert wurde, er könnte die Obmannschaft übernehmen, komme diese Debatte lediglich "von außen". "Ich bin gerne Außenminister", wies er Spekulationen zurück. Mit Prölls Personalentscheidungen in der Vergangenheit zeigte sich Spindelegger zufrieden, diese habe er schließlich auch mitgetragen. Den Fall Strasser bezeichnete er als "persönliche Tragödie und Enttäuschung für viele". An einer "virtuellen" Obmanndebatte werde er sich aber nicht beteiligen.
Wirtschaftsminister Mitterlehner: "Überdarstellung" in den Medien
Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner sieht "keinen Ansatzpunkt" für eine Obmanndebatte, Querelen im Klub seien laut seiner Information ausgeräumt. Bei der ganzen Debatte handle es sich um eine "Überdarstellung" in den Medien. "Ich sehe keine Obmanndebatte", so auch die Wissenschaftsministerin Beatrix Karl. Die Partei stehe hinter Pröll und wenn dieser zurückkommt, werde man wieder "durchstarten".
SP-Schieder: Regierung "solidarisch" mit Pröll
Justizministerin Claudia Bandion-Ortner wies darauf hin, dass sie kein ÖVP-Mitglied sei. Aber auch aus ihrer Sicht gebe es keine Obmanndebatte. SPÖ-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder richtete Pröll die Solidarität der Regierung aus. In so einem Krankheitsfall sei klar, "dass die Regierung sich solidarisch unterstützt".
