ÖVP: Kein Geld für Kampagnen?

Dass die Bundes-ÖVP finanziell klamm ist, war bekannt: Doch vergangene Woche machten gar Gerüchte die Runde, die ­Industriellenvereinigung habe schon die Gehälter der rund 60 Parteimitarbeiter für Dezember 2010 übernehmen müssen.

ÖVP-General Fritz Kaltenegger dementierte das gegenüber ÖSTERREICH. Zwar sei die Finanzsituation nicht rosig, hätten doch Landesparteien „aufgrund der Landeswahlkämpfe“ nicht pünktlich an die Bundespartei gezahlt. Aber, so Kaltenegger: „Die Gehälter konnten wir aus eigener Kraft zahlen.“

„Kein Ehrgeiz auf einen Wahlkampf“
Hohe ÖVP-Politiker berichten indes, dass die Bundes-ÖVP derzeit „nicht kampagnefähig ist“. Sollte die Koalition tatsächlich an der Wehrpflicht zerbrechen, fehlt Geld für einen Wahlkampf. Kaltenegger hat, wie er sagt, „bis 2013 keinen Ehrgeiz, eine Bundeswahl zu schlagen“.

Die Finanzprobleme haben zwei Gründe:
.) Kaltenegger „erbte“ einen 5,8-Millionen-Kredit des früheren VP-Chefs Wilhelm Molterer, „den wir Stück für Stück zurückzahlen“, so der VP-General. In der letzten veröffentlichten Bilanz 2009 ist eine Kreditschuld von 2,7 Mio. Euro verzeichnet.
.) Die Länder – allen voran Niederösterreich – hielten 2010 die Bundespartei nicht nur politisch, sondern auch finanziell kurz. Aus Ärger über die Politik Josef Prölls und weil Bundesmittel in den erfolglosen Wiener Wahlkampf geflossen seien. Auch dass dementierte Kaltenegger. Tatsache bleibt aber, dass sich die Lage entspannte, als Erwin Prölls Vertrauter Hans Penz kürzlich Finanzreferent der Partei wurde.

Was noch hereinspielen dürfte: Die Banken sind derzeit extrem sauer auf Josef Pröll. Grund: die Bankensteuer.

G. Schröder