ÖVP-Chef Michael Spindelegger versucht mit Selbstkritik einen Neustart der ÖVP.
Wenn gar nichts mehr geht, drückt man die „Reset-Taste“. Genau das versuchte Spindelegger bei der Klausur des ÖVP-Parlamentsklubs in Loipersdorf. Und zwar gleich zweimal.
»Genutzt hat uns die breite Volkspartei aber nichts«
Schon beim internen Teil der Veranstaltung am Donnerstag gab der ÖVP-Chef Fehler zu: So sei es „nicht ideal“ gewesen, das Krisentreffen Sonntagnacht vor zwei Wochen als „Routinesitzung“ abzutun. Und auch am Freitag entschuldigte sich Spindelegger – forderte aber gleichzeitig Geschlossenheit ein: „Die letzten Wochen, die Unterschiede, die Zurufe und Ratschläge. Ja, so ist das, das ist die breite ÖVP, aber genützt hat’s uns nicht.“ Eine Kampfansage gegen die Steirer, die mehrfach Spindeleggers thematische „Enge“ kritisiert hatten.
Wirtschaftsbund macht gegen Steuergesetz mobil
Allerdings: Beigelegt sind die Querelen deshalb noch lange nicht: Aktuell mobilisiert die Wirtschaft gegen drei Teile des Steuergesetzes, mit dem Spindelegger das Budget 2014 sanieren will. Wirtschaftsbund-Chef Christoph Leitl fühlt sich „abkassiert“. Es brodle in der Partei, „weil schon dreimal versprochen wurde, dass es nach Steuererhöhung Reformen geben wird.“ Passiert sei nichts. Am Freitag bot Staatssekretär Danninger Zugeständnisse bei der Reform der GmbH light an.
