ÖVP künftig vorsichtig bei Deals mit SPÖ

Die ÖVP ist offenbar weiter ungehalten, weil die SPÖ ihren Wunschkandidaten für den Posten des EU-Kommissars, Wilhelm Molterer, verhindert hat. ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf übte Mittwochabend sowohl in der "Tiroler Tageszeitung" als auch auf Ö1 deutliche Kritik am Koalitionspartner. Kopf wirft SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann vor, eine Abmachung mit der Volkspartei nicht eingehalten zu haben und kündigt an, künftig "vielleicht ein bissel vorsichtiger bei der Einschätzung von Vereinbarungen" zu werden.

ÖVP-Bauernbundpräsident Grillitsch meldete sich in ÖSTERREICH zu Wort - Mehr dazu hier.

Kompromiss statt Streit
Die SPÖ habe der ÖVP ein Vorschlagsrecht eingeräumt, so Kopf. Dass sie sich dann aber den Kandidaten aussuchen wollte, sei an sich so nicht zu akzeptieren gewesen: "Wir haben uns ja auch nicht ausgesucht, wer SPÖ-seitig Verkehrsministerin wird." Den Streit zu prolongieren hätte "bei aller Irritation und allem Ärger" über die Vorgangsweise der SPÖ aber keinen Sinn gehabt. Daher habe man eben einen Kompromiss geschlossen.

Nachfolger noch offen
Wer dem neuen Kommissar Johannes Hahn als Wissenschaftsminister folgt, ließ Kopf offen. Es habe etwas für sich, eine Persönlichkeit aus dem Hochschulbereich in Erwägung zu ziehen. Es könne aber durchaus auch ein Berufspolitiker sein.

SPÖ-Klubchef Josef Cap versicherte, dass die Sozialdemokraten den Wechsel bei der ÖVP nicht zu einer Regierungsbildung in den eigenen Reihen nützen würden. Die Ablösegerüchte bezüglich SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger sieht er aus Lobbygruppen in der Industrie lanciert, die mit Stögers Kampf für die Patienten unzufrieden seien.