Spindelegger-Rede
ÖVP läutet Wahlkampf ein
15.05.2013
Wirtschaft und Familien als Schwerpunkt. Freude über bisherige Wahlergebnisse.
ÖVP-Obmann Michael Spindelegger hat am Mittwoch in seiner zweiten, groß inszenierten "Österreich"-Rede eine klare Ansage für die Nationalratswahl getroffen: Die Volkspartei werde im Herbst Nummer Eins sein, sagte der Vizekanzler vor mehr als 1.200 geladenen Gästen in der Wiener Hofburg. Thematisch setzte er vor allem auf die Themen Wirtschaft und Familie und sprach sich für eine Stärkung von Klein- und Mittelunternehmen sowie der Industrie aus.
Einzug unter Trommelklängen
Eröffnet wurde die Veranstaltung mit rund 20-minütiger Verspätung ganz im amerikanischen Wahlkampfstil, auch wenn die Partei die Rede gar nicht als Wahlkampfauftakt verstanden haben will. Nach dem Einzug des Bundesparteivorstandes unter bombastischen Trommelklängen folgte ein Eröffnungsstatement von Staatssekretär Sebastian Kurz, der für "neue Lösungen" und - in Richtung SPÖ - gegen einen "Klassenkampf der alten Schule" plädierte und anschließend den Bundesobmann auf die Bühne bat.
Spindelegger gibt sich selbstbewusst und kämpferisch
Unter dem Applaus der Gäste wiederholte Spindelegger einmal mehr das heurige Credo seiner Partei: "2013 ist das Jahr der ÖVP! Und im September 2013 wird unsere ÖVP auch wieder die Nummer Eins im ganzen Land." Die Zurückhaltung, die er noch bei seiner ersten "Österreich"-Rede vor einem Jahr an den Tag gelegt hatte, war völlig verflogen.
"Was ist das für ein Jahr, dieses 2013. Wer hätte das gedacht", sagte der Parteichef Bezug nehmend vor allem auf die Wahlergebnisse in Salzburg und Tirol - aber auch Niederösterreich und Kärnten. Mit Blick auf die Nationalratswahl im Herbst sagte der Parteichef, die ÖVP gestalte Österreich, die SPÖ verwalte Österreich - das werde die Auseinandersetzung im Herbst sein.
Plädoyer für starke Wirtschaft
Ja, wir sind die Wirtschafts-Partei", sagte Spindelegger, der für eine "starke Wirtschaft" plädierte, der man mehr Freiheit und mehr Handlungsspielraum bieten müsse. Auch müsse man mehr Menschen davon überzeugen, selbst Unternehmer zu werden, weil dies Arbeitsplätze schaffe.
Keine neuen Schulden
Eine Absage erteilte Spindelegger einmal mehr der Aufnahme neuer Schulden: "Wohlstand darf nicht auf Kosten der nächsten Generation gebaut werden." Auch gegen die "Neidgesellschaft" sprach sich der VP-Chef aus. Und auch das "Ruinieren" von Arbeitgebern ist ihm ein Dorn im Auge: Den Wunsch der SP-Gewerkschafter nach einer sechsten Urlaubswoche bezeichnete er etwa als "Harakiri mit Anlauf" für die Betriebe.