ÖVP-Minister sorgen für Irritationen

Irritationen, die das "Vorspiel" zum Ministerrat ausgelöst hatten, versuchten Neo-Kanzler Sebastian Kurz und sein Vize Heinz-Christian Strache zu zerstreuen. Vor der Regierungssitzung entzogen sich ja die FPÖ-Minister jeglichen Journalistenfragen, während sich einige wenige ÖVP-Minister mit vorbereiteten und teils auswendig vorgetragenen Statements einstellten und auf Fragen ebenfalls nicht eingingen. Zudem wollen Kurz und Strache das Pressefoyer ja nur von Zeit zu Zeit selbst bestreiten und stattdessen Auftritte für Fachminister und den Regierungssprecher ermöglichen. "Dieses Weihnachtsgeschenk machen wir ihnen nicht, dass das der letzte gemeinsame Auftritt ist", versicherte Kurz jedoch. "Wir werden regelmäßig informieren."

 

Die neue Bundesregierung plant für 4. und 5. Jänner eine Regierungsklausur. Dort sollen unter anderem die Details zur Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für niedrigere Einkommen sowie weitere Vorhaben der ÖVP-FPÖ-Regierung für das neue Jahr erarbeitet werden.