Außenminister Spindelegger präsentierte den Export-Plan Schwarzes Meer.
Die ÖVP hat sich am 1. Mai wie gewohnt arbeitsam inszeniert. In einer "Arbeitssitzung" der Regierungsriege im Ares-Tower in der Donau-City hat die Volkspartei eine Export-Offensive im Schwarzmeerraum erarbeitet und präsentiert. Außenminister Michael Spindelegger kündigte entsprechende Schritte an. So will er zunächst eine Analyse dieses Wirtschaftsraums vornehmen, in Aserbaidschan eine Botschaft eröffnen und im Sommer ein Seminar mit den Außenministern der Region abhalten.
Außenhandel als Exit-Strategie
Die Volkspartei sieht den
Außenhandel als Teil der Exit-Strategie aus der Wirtschaftskrise. Die
Schwarzmeerregion spiele dabei eine Schlüsselrolle, erklärte Spindelegger.
Neben Aserbaidschan nannte er auch Armenien, Georgien, Moldau und die
Türkei. Die Gesamtbevölkerung der anvisierten Region betrage fast 140
Millionen. Das sei etwa ein Viertel der EU-Bevölkerung. Das Export-Potenzial
ist nach Ansicht der ÖVP groß. Denn die Waren-Exporte Österreichs in die
Schwarzmeerregion beliefen sich 2008 auf rund zwei Milliarden Euro - das
sind bloß 1,8 Prozent der Gesamt-Exporte. Hier müsse man ansetzen, denn
diese Länder gehören zu den schnell wachsenden Märkten.
ÖVP-Chef und Vizekanzler Josef Pröll sieht trotz des "Krisengeheuls" Wachstumspotenziale - eben in Exporten und Green Jobs. Und wie mittlerweile gewohnt positionierte sich die ÖVP am 1. Mai als die arbeitende Partei. Der alte Tag der Arbeit habe ausgedient, das Motto laute nun: "Arbeitsplatz statt Rathausplatz", so Pröll.
Umweltminister Niki Berlakovich sprach von nachhaltigem Wachstum durch neue Technologien etwa im Umweltbereich. Der Klima-Wandel sei eine Bedrohung, der Klima-Schutz jedoch eine Chance.
Attacke auf SPÖ
Eine Attacke auf die SPÖ kam auch von
Staatssekretärin und Wien-Parteichefin Christine Marek: Während die SPÖ
demonstriere, arbeite die ÖVP. Die Volkspartei sei die Partei der
Steuerzahler. Man dürfe nicht auf jene vergessen, die das System tragen.
"Arbeit muss sich lohnen." Dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S)
attestierte Marek, das wirtschaftliche Wachstum geschwächt zu haben und am
Ziel der Vollbeschäftigung gescheitert zu sein. Mit einer Kultur-Förderung
von 218 Mio. Euro gegenüber einer Wirtschaftsförderung von 172 Mio. Euro
setze die Wiener SPÖ falsche Prioritäten.
