ÖVP mit großer Export-Offensive

Die ÖVP hat sich am 1. Mai wie gewohnt arbeitsam inszeniert. In einer "Arbeitssitzung" der Regierungsriege im Ares-Tower in der Donau-City hat die Volkspartei eine Export-Offensive im Schwarzmeerraum erarbeitet und präsentiert. Außenminister Michael Spindelegger kündigte entsprechende Schritte an. So will er zunächst eine Analyse dieses Wirtschaftsraums vornehmen, in Aserbaidschan eine Botschaft eröffnen und im Sommer ein Seminar mit den Außenministern der Region abhalten.

Außenhandel als Exit-Strategie
Die Volkspartei sieht den Außenhandel als Teil der Exit-Strategie aus der Wirtschaftskrise. Die Schwarzmeerregion spiele dabei eine Schlüsselrolle, erklärte Spindelegger. Neben Aserbaidschan nannte er auch Armenien, Georgien, Moldau und die Türkei. Die Gesamtbevölkerung der anvisierten Region betrage fast 140 Millionen. Das sei etwa ein Viertel der EU-Bevölkerung. Das Export-Potenzial ist nach Ansicht der ÖVP groß. Denn die Waren-Exporte Österreichs in die Schwarzmeerregion beliefen sich 2008 auf rund zwei Milliarden Euro - das sind bloß 1,8 Prozent der Gesamt-Exporte. Hier müsse man ansetzen, denn diese Länder gehören zu den schnell wachsenden Märkten.

ÖVP-Chef und Vizekanzler Josef Pröll sieht trotz des "Krisengeheuls" Wachstumspotenziale - eben in Exporten und Green Jobs. Und wie mittlerweile gewohnt positionierte sich die ÖVP am 1. Mai als die arbeitende Partei. Der alte Tag der Arbeit habe ausgedient, das Motto laute nun: "Arbeitsplatz statt Rathausplatz", so Pröll.

Umweltminister Niki Berlakovich sprach von nachhaltigem Wachstum durch neue Technologien etwa im Umweltbereich. Der Klima-Wandel sei eine Bedrohung, der Klima-Schutz jedoch eine Chance.

Attacke auf SPÖ
Eine Attacke auf die SPÖ kam auch von Staatssekretärin und Wien-Parteichefin Christine Marek: Während die SPÖ demonstriere, arbeite die ÖVP. Die Volkspartei sei die Partei der Steuerzahler. Man dürfe nicht auf jene vergessen, die das System tragen. "Arbeit muss sich lohnen." Dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) attestierte Marek, das wirtschaftliche Wachstum geschwächt zu haben und am Ziel der Vollbeschäftigung gescheitert zu sein. Mit einer Kultur-Förderung von 218 Mio. Euro gegenüber einer Wirtschaftsförderung von 172 Mio. Euro setze die Wiener SPÖ falsche Prioritäten.