ÖVP nominiert auch keinen Kandidaten

Die ÖVP wird bei der Wahl zum Bundespräsidenten keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Das hat Obmann Josef Pröll nach dem Bundesparteivorstand am Donnerstag bekanntgegeben. Die Entscheidung wurde einhellig mit einer Enthaltung beschlossen und war keine wirkliche Überraschung. Kaum bekannt, setzte es bereits Kritik aus Niederösterreich. Wie erwartet werden auch die Grünen auf ein Antreten verzichten. Unterdessen erwägt BZÖ-Obmann Josef Bucher eine Kandidatur.

Auch keine Wahlempfehlung
Pröll begründete den Verzicht auf die Kandidatur damit, dass sich die ÖVP einerseits auf die Konsolidierung des Staatshaushaltes, andererseits auf die drei kommenden Landtagswahlen konzentrieren möchte. Zudem habe die Vergangenheit gezeigt, dass ein Kandidat, der sich der Wiederwahl stellt, wie diesmal Heinz Fischer, diese immer klar für sich entschieden habe. Auch Wahlempfehlung gibt die ÖVP keine ab. Der Parteichef kündigte aber an, im Jahr 2016 wieder um den Wiedereinzug in die Hofburg kämpfen zu wollen.

Die eine Stimmenthaltung im Vorstand tätigte der Salzburger Landesparteiobmann Wilfried Haslauer. Er bekräftigte nach der Sitzung: "Ich bin der Meinung, dass die ÖVP als staatstragende Partei einen eigenen Kandidaten aufstellen sollte." Die mehrheitliche Entscheidung des Parteivorstands trage er aber "selbstverständlich" mit.

Verzicht "strategischer Fehler"
Weniger freundliche Töne kamen indes aus Niederösterreich: Der dortige VP-Klubobmann Klaus Schneeberger bezeichnete den Verzicht als "strategischen Fehler": "Wer glaubt, dass man durch Nicht-Antreten bei der Bundespräsidentenwahl schon jetzt den Ballhausplatz erobern kann, könnte bald ein bitteres Erwachen erleben." Der niederösterreichische Parteiobmann Erwin Pröll, der mit einer Kandidatur kokettiert hatte, war nicht im Bundesparteivorstand.

Bundeskanzler Werner Faymann (S) sieht den Verzicht der ÖVP auf einen eigenen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl als Anerkennung für den Amtsinhaber. "Dieser Schritt zeigt, dass das verbindende Amtsverständnis und die unabhängige Amtsführung Heinz Fischers über Parteigrenzen hinweg große Anerkennung finden", erklärte Faymann in einer Aussendung.

Grüne konzentrieren sich auf Landtagswahlen
Am Donnerstag teilten auch die Grünen mit, keinen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl am 25. April aufstellen zu wollen. Bundessprecherin Eva Glawischnig verwies in diesem Zusammenhang auf das Superwahljahr 2010: "Die Grünen werden sich weiterhin voll auf die drei wichtigen Landtagswahlen im Burgenland, der Steiermark und Wien konzentrieren. Dort geht es um die politische Kultur in diesem Land und um eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft Österreichs."

Ein "Angebot an ÖVP-nahe Wähler" überlegt indes Bündnischef Bucher. "Noch ist nichts entschieden. Aber es liegt nahe, dass es beim derzeitigen Bewerberfeld Platz für einen Kandidaten der Mitte gäbe", erklärte Bucher gegenüber den "Salzburger Nachrichten" (Freitagausgabe). Fix ist hingegen das Antreten der Freiheitlichen. Einzig wer ins Rennen geschickt wird - ob Barbara Rosenkranz oder Parteichef Heinz-Christian Strache - ist noch offen.