"ÖVP plant Schwarz-Blau"

„Weiterwurschteln“ war das Schlagwort zur Koalitionsarbeit diese Woche. ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner wollte es nicht mehr tun, sondern inhaltlich „nachschärfen“.

In der SPÖ fürchtet man seit Längerem, dass die ÖVP mit Neuwahlen einen Schwenk zur FPÖ plant – auch wenn das nach den ­derzeitigen Umfragedaten Selbstmord mit Anlauf wäre. Im ÖSTERREICH-Interview spricht es jetzt erstmals einer offen aus: der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl, selbst in einer Koalition mit der FPÖ. Niessl sagt: „Es gibt in der ÖVP einen nicht unwesentlichen Flügel, der eine Koalition mit den Freiheitlichen lieber ­sehen würde.“ Als Schwarz-Blau-Verbinder ortet Niessl Klubobmann Reinhold Lopatka und Außenminister Sebastian Kurz.

ÖVP-Landeshauptleute bringen Kurz in Stellung

In der ÖVP steigt indessen der Druck auf Parteichef Mitterlehner immer mehr (s. l.). Das Szenario: Die wichtigsten Landeshauptleute Erwin Pröll (NÖ), Josef Pühringer (OÖ) und Wilfried Haslauer (S) stehen mittlerweile hinter „Kronprinz“ Sebastian Kurz, der die ÖVP bei der nächsten Wahl anführen soll. Mit ihm würde sich die ÖVP auch in Neuwahlen trauen.

Landeshauptmann Niessl:

»Wahlergebnisse sind Alarmsignal«

ÖSTERREICH: Der Vizekanzler will nicht „weiterwurschteln“. Wie ordnen Sie diese Aussage ein?

Hans Niessl: Das ordne ich in der Kategorie Nervosität ein. Es gibt in der ÖVP einen nicht unwesentlichen Flügel, der eine Koalition mit den Freiheitlichen lieber sehen würde. Die ÖVP hat jetzt drei Wahlen verloren. Da wird der Vizekanzler unter Druck gesetzt und prescht dann deshalb vor.

ÖSTERREICH: Wen rechnen Sie denn zu den Schwarz-Blau-Verbindern?

Niessl: Ich rechne ÖVP-Klubobmann Lopatka dazu und auch Außenminister Kurz.

ÖSTERREICH: Nicht nur die ÖVP, auch die SPÖ hat bei den Wahlen deutlich verloren …

Niessl: Und das muss man sehr ernst nehmen. Wenn die SPÖ im Industrieland Oberösterreich nur 16 Prozent der Arbeiterstimmen gewinnen konnte, muss man sich schon fragen, wie die Partei inhaltlich und themenmäßig positioniert ist. Das ist ein ganz großes Alarmzeichen für mich. Es geht hier nicht nur um die Flüchtlingsfrage. (knd)