Der Urnengang in Vorarlberg wird der ÖVP den Verlust der Absoluten bescheren.
Wird es ein Debakel? Oder kommt die ÖVP noch mit einem blauen Auge davon? Diese Frage stellt sich bei der Vorarlberger Landtagswahl am Sonntag. Erstmals tritt Landeshauptmann Markus Wallner als ÖVP-Spitzenkandidat an. Dass die absolute Mehrheit von der Wahl 2009 (50,9 %) weg ist, gilt als fix. Die letzte Umfrage prognostiziert der Volkspartei nur noch 39 %.
Nach Spindelegger-Abtritt ist die ÖVP im Aufwind
Allerdings könnte der neue Bundesobmann der ÖVP, Reinhold Mitterlehner, das Klima noch einmal begünstigen, sagt Politberater Thomas Hofer. „Die Funktionäre sind sicher motivierter. Der massiv negative Einfluss, den es unter Spindelegger gegeben hat, ist jetzt gedämpft.“ Erleidet die Ländle-ÖVP ein Wahldesaster, wäre das allerdings ein auch Rückschlag für Mitterlehner.
Entscheidende Bedeutung haben die Landtagswahlen für die Neos. Für den gebürtigen Vorarlberger Bundesparteichef Matthias Strolz steht viel auf dem Spiel. In den Umfragen liegen die Neos bei 9,5 %. Die wieder erstarkte ÖVP und die eher schwache Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht könnten das Ergebnis aber noch drücken. Das würde eine ungünstige Ausgangsposition für das Superwahljahr 2015 bedeuten.
Zittern muss auch die SPÖ, allerdings auf einem sehr niedrigen Niveau. Sie liegt im Ländle nur noch bei 9,5 %. Überholen sie die Neos, droht der fünfte und letzte Platz. „Das wäre ein Symbol, das auch die Bundespartei unter Werner Faymann schmerzen würde“, so Hofer.
Spannend wird auch die Koalitionsbildung in Vorarlberg. Holt sich Wallner die FPÖ ins Boot, macht er die Blauen quasi wieder salonfähig. Koaliert er mit den Grünen, kommen diese in die sechste (!) Landesregierung.
Debora Knob
Analyse von Experte Hofer: "Negativer Einfluss Spindeleggers weg"
ÖSTERREICH: Hat die Vorarlberg-Wahl Auswirkungen auf die Bundespolitik?
Thomas Hofer: Für die Neos sind die Auswirkungen bundespolitisch am größten. Vorarlberg ist für sie eine Hochburg. Ein zweistelliges Ergebnis wäre das Signal, das sie brauchen. Bleiben sie einstellig, wäre das ein gehöriger Dämpfer.
ÖSTERREICH: Hilft der neue ÖVP-Chef Mitterlehner der Vorarlberger ÖVP, ein Debakel zu verhindern?
Hofer: Ja, der massiv negative Einfluss, den es unter Ex-VP-Chef Spindelegger gab, ist jetzt gedämpft. Umgekehrt fällt aber ein erster Schatten auf Miterlehner, sollte die ÖVP wirklich unter 40 % fallen – was ich allerdings nicht glaube.
ÖSTERREICH: Aber die ÖVP wird einen Koalitionspartner brauchen …
Hofer: Die große Frage ist, wen sich Wallner ins Boot holt. Kann Strache sagen: Wir regieren wieder wo mit. Oder kommen die Grünen in die sechste Landesregierung?
(knd)